Deutschland im Herbst: Es brodelt im ganzen Land. Da ist die Arbeiterbewegung, die allmählich aufwacht. Einzelne Fanale wie beim Kampf um Opel oder im Dezember 2009 bei Daimler Sindelfingen im Kampf gegen Entlassungen, als 35.000 spontan, und ohne sich an die bürgerlichen Regeln zu halten, auf die Straße gingen, hat es schon gegeben. Daraus sind zahlreiche Einzelaktionen geworden, aus denen man ablesen kann, es braut sich etwas zusammen. Die Wut steigt.
Die ganze Gesellschaft gärt. Da sind die Proteste gegen den Atomausstieg, der den Energiekonzernen Milliarden Extraprofite gibt. Oder gegen Stuttgart 21, wo zig Milliarden für Banken, Baukonzerne und Immobilienspekulanten verbuddelt werden sollen. Da gibt es Proteste gegen Rente mit 67, gegen Hartz IV und die unverschämte 5-Euro-Erhöhung. Widerstand gegen die Gesundheitsreform kommt vorsichtig auf. Hunderte Milliarden für die Banken und dann noch üppige Boni stoßen auf zunehmende Empörung.
Das kapitalistische System und dieser Staat erleiden immer mehr Kratzer am schönen Hochglanzlack.
Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange! Der Kapitalismus ist ein grausames System. Da gibt es keine Ruhe. Da geht der Konkurrenzkampf täglich weiter. Nur der Stärkere überlebt. Kriege um knapper werdende Rohstoffe, weltweit zunehmender Hunger und Elend, Zerstörung der Umwelt, Kampf der imperialistischen Giganten um die Weltherrschaft – das sind die Markenzeichen dieser Gesellschaftsordnung.
Und es ist eine Gesellschaftsordnung, die auf immer wackligeren Beinen steht. Eine Krise jagt die andere. In jeder Krise werden Milliardenwerte vernichtet. Immer mehr Menschen leben entweder ohne Arbeit oder müssen mit Löhnen überleben, die nicht zum Leben reichen. Der Kampf, wer mit möglichst wenig Arbeitskräften möglichst billig produziert und Höchstprofite macht, ist gnadenlos. Nach dem Börsencrash 2002 wegen Hightech-Werten, kam der Börsencrash 2009 wegen der Immobilienspekulationen in den USA, Spanien, Großbritannien usw. Derzeit wird wieder kräftig spekuliert. Diesmal in Rohstoffen und Nahrungsmitteln, was die Preise vor allem für die Ärmsten hoch treibt und die Zahl der Hungernden in die Höhe schießen lässt. Der nächste Crash kommt bestimmt!
Denn in diesem wahnsinnigen System, wo aus Geld immer mehr Geld werden muss, gibt es bereits zu viel Kapital, welches gar nicht mehr produktiv angelegt werden kann. Die zahlungskräftigen Märkte sind weitgehend gesättigt. Durch immer niedrigere Löhne weltweit schrumpfen sie sogar. Absatz ist oft nur noch über Kredit, also Schulden, möglich. Das überschüssige Kapital geht in die Spekulation, die deshalb immer verrücktere Ausmaße annimmt. So kommt es immer wieder zu Spekulationsblasen, die irgendwann platzen.
Was machen die Regierungen, um die Krisen zu bekämpfen und den Wahnsinn zu „steuern“? Wo schon zu viel überschüssiges Kapital um die Welt auf der Jagd nach Profit herum streicht, da werfen sie neues Geld auf den Markt, um die Profite zu retten. In der letzten Krise waren es weltweit mehrere Billiarden Dollar!
Das ist etwa so, wie wenn eine Polizeistreife einen Autofahrer mit 1,2 Promille erwischt und dann sagt: „Guter Mann, ihre Hände zittern ja, so können sie nicht weiter fahren. Trinken sie noch einen Schluck Schnaps, damit sie ruhiger werden und weiterfahren können.“ Und an der nächsten Kontrolle, wo er dann 1,6 Promille hat, bekommt er noch mal nach geschenkt usw.
Die Regierungen schenken dem Kapital also immer mehr von seiner Rauschdroge „Kapital“ ein. Kein Wunder, dass die Talfahrt des kapitalistischen Systems immer besoffener und tollkühner wird. Die Schäden für die Gesellschaft bei Bildung, im Gesundheitswesen, Renten, Arbeitslosengeld, Hartz IV werden immer größer.
Nun verkündet das Kapital, die Krise sei „überwunden“. In Deutschland gehe es „bergauf“. Die Arbeitslosenzahl „sinke“. Toll! Die Wahrheit: Dieses „Wunder“ wird nur mit der extremen Zunahme von Billiglohnjobs erreicht. Die Arbeiter/innen haben also nichts von diesem Aufschwung. Es ist ein Aufschwung der Profite! Zudem wird die Arbeitslosenzahl zurecht gebogen. Schätzungen gehen nicht von 3 Millionen aus, wie die Regierung verkündet, sondern von real 9 Millionen Arbeitslosen, so z. B. der Geschäftsführer der Agentur Bühner Personalvermittlung in Berlin Jörns Bühner. Also nur mit frisierter Statistik gibt es „Erfolge“. Mit dem „Aufschwung“ ist es auch so eine Sache, denn damit wird noch nicht einmal das Niveau vor der Krise erreicht. Wie lange diese Atempause in diesem System anhält? Auf jeden Fall nicht lange! Die nächste Krise kommt bestimmt und wird schlimmer.
Immer mehr fragen sich, ob dieses System ewig so bleiben kann?
Das fragt sich auch die herrschende Klasse!
Deshalb bereitet sie sich vor.
– Nachdem es durch den Wasserwerfereinsatz am 30.9. bei Protesten gegen Stuttgart 21 zahllose Verletzte gegeben hat, wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium 77 neue, wie Panzer ausgerüstete Wasserwerfer bestellt hat, die doppelten Wasserdruck haben. Damit werden die Verletzungen noch schwerer – und das ist Absicht. Sie wissen, was sie tun.
– Am 22. Oktober teilte das Bundesinnenministerium mit, dass die Bundeswehr beim nächsten Castor-Transport in Gorleben gegen die Menschen eingesetzt wird.
– Ab 1. November gibt es einen neuen Personalausweis mit RFID-Chip. RFID-Chips enthalten digital gespeichert die Daten des Personalausweises wie Foto oder auch Fingerabdrücke. RFID-Chips sind passiv und können im Umkreis von einigen Metern durch einen Sender von außen aktiviert werden. Diese Sender können überall unsichtbar angebracht werden. Damit ist eine vollständige Bewegungskontrolle möglich. Das ist derzeit zwar nicht so, aber mit neuen „Terrorwarnungen“ wird es sicher über kurz oder lang zur völligen Überwachung kommen.
Das sind nur ein paar Beispiele.
Offensichtlich bereitet sich die herrschende Klasse auf einen harten Überlebenskampf gegen die Arbeiter/innen, gegen das eigene Volk vor. Sie wissen, wie wacklig ihr System ist. Sie wissen, was sie den Menschen in Zukunft noch alles zumuten werden.
Deshalb versuchen sie, alles ohne Rücksicht auf Verluste durchzuboxen. Eine andere Chance sehen sie nicht.
Merkel, Westerwelle, Rösler, Seehofer, Schäuble usw. stehen für den harten Kurs gegen die Arbeiter/innen, die Angestellten, die Jugend, die Rentner, die Arbeitslosen, die Bauern. Sie stehen für ein System der rücksichtslosen Ausbeutung. Aber sie können auch ausgewechselt werden. Hartz IV und der Bundeswehreinsatz in Afghanistan kamen von Schröder (SPD) und Fischer (Grüne), die beide heute als „Berater“ für internationale Monopole durch die Gegend tingeln.
Kämpfen wir daher gegen jeden Schritt zu mehr Sozialabbau, zu mehr Armut, für den Ausbau des Überwachungsstaates, zum Abbau demokratischer Rechte, für höhere Profite. Der Kampf gegen Stuttgart 21, aber auch der verlorene Kampf bei Opel zeigen, wie viel Kraft wir brauchen, wie hart und wie viele wir sein müssen, um wenigstens etwas zu erreichen. Allerdings zeigen diese Kämpfe auch, wie stark wir sind, wie viel Potential und Möglichkeiten wir haben! Das muss wieder in unser Bewusstsein!
Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will!
Doch allein der tägliche Kampf gegen die Angriffe der Herrschenden reicht nicht. Denn dieser Kampf wird endlos weiter existieren, so lange dieses System existiert. So wie die herrschende Klasse sich aufrüstet und gewaltbereit ist, um den Kapitalismus mit Waffen verteidigen zu lassen, müssen wir unsere Perspektive auf die Abschaffung dieses unmenschlichen Systems richten – auf eine neue, sozialistische Gesellschaft. Dabei müssen wir aus den Fehlern und Schwächen des ersten Versuchs lernen! So können wir es besser machen und eine Gesellschaft ohne Ausbeutung errichten, in der Staat und Wirtschaft von den Arbeiter/innen und dem Volk in ihrem Interesse gelenkt werden. Ein Staat, in dem die herrschen, die alle Reichtümer dieser Gesellschaft erarbeiten und nicht die, die diese Reichtümer verprassen und verzocken.
Kämpfen wir in diesem Sinne:
Alle gemeinsam gegen das Kapital!
Der Sozialismus ist unsere Perspektive!