6.10.12 Göppingen: Gemeinsam Nazis stoppen

Provokativ haben 20 so genannte „Freie Kameradschaften“ und „Nationale Sozialisten“ für den 6. Oktober unter dem Motto Ausbeutung stoppen, Kapitalismus zerschlagen!“ zu einer Demonstration in Göppingen aufgerufen. Dagegen entwickelt sich breiter Widerstand.

 

Verlogen!

Dass das Demonstrationsmotto der Nazis verlogen ist, zeigt sich bereits in ihrem Aufruf. So werden z. B. „deutsche Kinder, die in finanzieller und geistiger Armut aufwachsen… „ beklagt und deutlich gemacht, dass es nicht um alle Ausgebeuteten geht, sondern eben nur um Rassedeutsche. Nicht das Kapital ist der Feind dieser Nazis, sondern der Mensch ausländischer Herkunft. Der Rest ist wie schon bei den Altnazis Demagogie. Und mit ihrer Bezeichnung „Nationale Sozialisten“ sagen diese Herrenmenschen deutlich, was sie wollen. Unter ihren „alten Herren“, den Nationalsozialisten wurde nicht etwa der Kapitalismus zerschlagen, sondern zur vollen Blüte gebracht. Krupp, Thyssen und die gesamte Großindustrie sowie das Finanzkapital konnte sich über steigende Profite freuen und am Krieg sowie der „Arisierung“ jüdischen Vermögens bereichern. Für die ArbeiterInnen und Angestellten jedoch bedeutete der Nationalsozialismus Niedriglöhne, gleichgeschaltete Gewerkschaften und schließlich die Opferung des Lebens von Millionen Menschen im Krieg. Für ArbeiterInnen ausländischer Herkunft, damals „Fremdarbeiter“ genannt, hieß das, Sklavenarbeit und Hungerrationen, die viele nicht überlebten. Das war die extremste Form der Ausbeutung.

 

Gewalttäter

Auf der langen Rednerliste der Nazis finden sich einige Personen, die bereits wegen Volksverhetzung und Gewalttaten verurteilt oder bekannt sind. Als Redner ist u.A. der als “Bombennazi” bekannte Thomas Horst Baumann angekündigt, der mehrere Sprengstoffanschläge auf alternative Zentren und das Gewerkschaftshaus in Freiburg geplant hatte (siehe dazu: http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=1787). Aufgeflogen war er nur durch Recherchen von Antifaschisten. Polizei und Verfassungsschutz waren „ahnungslos“. Als er angezeigt wurde, wurden bei einer Hausdurchsuchung 22 Kilo Material zum Bau von Bomben sowie Anleitungen zum Bombenbau und Pläne für die oben genannten Anschlagsziele gefunden. Nachdem die Staatsanwaltschaft so durch Antifaschisten „zum Jagen getragen“ worden war und Anklage erhob, verweigerte das Landgericht Freiburg die Eröffnung eines Verfahrens, da ja nichts passiert sei. Und das Oberlandesgericht Karlsruhe stellte dann das Verfahren endgültig mit der Begründung ein: Zwar sei aufgrund des Durchsuchungsergebnisses davon auszugehen, dass der Angeschuldigte sich intensiv mit dem Thema eines Sprengstoffeinsatzes befasst habe. Auch unter Berücksichtigung offenbar von ihm stammender Äußerungen und Andeutungen in Internetchatprotokollen und E-Mails fänden sich jedoch keine konkreten Anschlagspläne oder –ziele oder Hinweise auf einen Zeitpunkt, zu dem an einen Einsatz des ohnehin noch herzustellenden Sprengstoffs gedacht gewesen sei.“

Das ist ein richterlicher Freibrief für Nazi-Terroristen. Denn wenn sie ihre Bombe erst ein paar Minuten vor dem Anschlag zusammensetzen, dann kann ihnen nichts passieren.

Nazi-Terroristen, die ein Gewerkschaftshaus in die Luft sprengen wollten, spielen in Göppingen „antikapitalistisch“.

 

Gegen die Arbeiterklasse!

Dass die Demonstration in Göppingen stattfinden soll, hat für die Nazis einen besonderen Sinn. Göppingen ist eine Industrie- und Arbeiterstadt. Allerdings ist die Arbeiterklasse hier nicht „ethnisch rein“, wie diese Herrenmenschen wollen, sondern besteht aus ArbeiterInnen unterschiedlichster nationaler Herkunft. Die Nazis wollen hier offen provozieren, so wie sie vor 33 bewusst durch Arbeiterviertel gezogen sind, in denen die Kommunisten starken Einfluss hatten. Sie hoffen auf Krawall und Schlägerei, so wie sie vor 33 schon zahlreiche Menschen ermordeten oder zusammen schlugen.

 

Gemeinsam Nazis stoppen

Gegen diese Provokation der Nazis haben sich zwei Bündnisse gebildet – vom Bürgermeister Göppingens, verschiedenen Parteien, über Gewerkschaften, Linke, Kommunisten, Autonome. Beide Bündnisse bemühen sich um eine Zusammenarbeit. Die Stadt Göppingen versucht noch, den Naziaufmarsch zu verbieten, was aber aller Wahrscheinlichkeit vor den Verwaltungsgerichten, die immer wieder zu Gunsten der „Freiheit“ der Nazis entscheiden, scheitern wird. Durch eine möglichst breite Mobilisierung soll aber versucht werden, die Göppinger Innenstadt so zu blockieren, dass der Naziaufmarsch scheitert.

Die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft in Baden-Württemberg ruft alle auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen. Insbesondere ist es wichtig, angesichts dieser Provokation gegen die Arbeiterklasse in den Betrieben und den Gewerkschaften zu mobilisieren.

Weitere Infos unter

http://aabs.blogsport.eu/

https://linksunten.indymedia.org/de/node/65179

http://kreis-goeppingen-nazifrei.de