Krefeld: Lebhafter Arbeitertreff zur GroKo

Am 23.3.18 fand in Krefeld ein Treffen zum Thema „Was bringt uns die Groko?“ statt. Rund 15 Kolleg/innen aus verschiedenen Bereichen wie Pflege, Krankenhaus, Transport, Post usw. kamen. Diethard Möller erläuterte die wesentlichen Vereinbarungen im 177-seitigen Koalitionsvertrag und, was die GroKo bedeutet. Er unterstrich, dass die Wahl und die GroKo ein Ausdruck der Krise des herrschenden Systems seien. Die GroKo habe 13,6 % der Wählerstimmen verloren. Merkel sei nur mit 9 Stimmen mehr und weit über 30 fehlenden Stimmen ihrer Koalition gewählt worden. Besonders ekelerregend sei der Kampf um Posten gewesen.

Es zeige sich auch, wie brüchig und gespalten die „tragenden“ Parteien der Groko seien. Bei der CSU zeige sich dies im Machtkampf zwischen Seehofer und Söder. In der CDU habe Merkel mittlerweile viele Feinde wie Jens Spahn. Und in der SPD sei das Messerstechen zwischen Schulz, Gabriel, Scholz und Nahles abstoßend. Sehr detailliert erklärte der Genosse, wie der Koalitionsvertrag zu mehr Aufrüstung und Auslandseinsätzen, zu mehr Freihandel und Globalisierung, zu minimalen sozialen „Schokostreuseln“ bei gleichzeitigen Verschlechterungen führe. Bei der Umwelt würden wirksame Maßnahmen laut angekündigt, aber auf später verschoben. Sicher vereinbart seien nur Milliardensubventionen bzw. hohe Profite für das Kapital im Wohnungsbau, im Digitalbereich, bei der Rüstung und der Ausbau des Polizeistaates.

Siehe dazu auch

https://www.arbeit-zukunft.de/2018/03/02/koalitionsvertrag-von-cducsu-und-spd-milliardensubventionen-fuer-die-konzerne-mehr-konkurrenz-flexibilisierung-fuer-die-arbeitenden-menschen-mehr-ruestung-und-kriegseinsaetze/#more-3910

In der anschließenden Diskussion berichteten die Kolleg/innen über die rapide Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen. Eine Kollegin aus dem Pflegebereich meinte, sie lebe real in einer Hölle aus permanenter Überlastung, schlechtem Gewissen und dem Druck durch steigende Bürokratie und viel zu wenig Personal. Sie wisse nicht, wie lange sie das noch durchhalten könne. Kollegen von der Post und aus dem Transportwesen stimmten ihr zu. Die Enttäuschung über diese Regierung war mit den Händen zu greifen. Ein Kollege meinte: „Egal was wir wählen, es kommt immer der gleiche Mist dabei heraus. Aber was sollen wir machen?“ Es entspann sich eine lebhafte und harte Diskussion. Dabei wurde auch deutlich, dass eine Perspektive fehlt. Der Referent sagte, innerhalb des bestehenden Systems könne man immer nur das Schlimmste verhindern. Praktisch bekäme man nach jeder Wahl einen Haufen Kot mit etwas sozialen Schokostreuseln serviert. Und innerhalb des bestehenden kapitalistischen Systems könne man lediglich darum kämpfen, ob das ganze mit etwas mehr oder weniger Schockostreuseln garniert sei. Wer nicht ewig diese ekelhaften Zumutungen schlucken wolle, der müsse für ein anderes System kämpfen. Mehrere antworteten, dass ihre Kolleg/innen darüber kaum oder gleich gar nicht sprechen wollten. Die Zerstörung der ehemals sozialistischen Staaten durch den Revisionismus und dann durch die Übernahme der DDR durch die BRD haben vielen Menschen die Hoffnung auf eine andere Gesellschaft geraubt. Der Referent erklärte, dass er wisse, dass es heute nicht einfach sei. Aber es gebe die Perspektive des Sozialismus als einzige Alternative und wir müssten offensiv dafür hinstehen. Man könne aus den gemachten Fehlern lernen und es besser machen. Und die Alternative sei es, brav weiter all die Kothaufen mit Schokostreuseln zu schlucken. Die Kollegen lachten, dazu hätten sie keine Lust. So war man sich einig, dass es eine grundlegend andere Gesellschaft braucht, auch wenn der Weg dahin derzeit viel Arbeit und Geduld erfordert.