Der 1. Mai in anderen Ländern

In der Mai-Ausgabe der kommunistischen Zeitung „La Forge“ brachte unsere Bruderorganisation PCOF Berichte vom 1.Mai in Frankreich und verschiedenen anderen Ländern der Welt, die wir in Auszügen hier wiedergeben:

Frankreich:

In Frankreich schloss sich die Mehrheit der sogenannten „Gelbwesten“ den gewerkschaftlichen 1.Mai-Demonstrationen an. Die Demonstrationen waren deutlich größer als im Jahr zuvor und das nicht nur wegen der Beteiligung der Gelbwesten. Auch die Arbeiter beteiligten sich mehr. Eine Rolle spielte, dass Macron am Vortag des 1. Mai als Schlussfolgerung der „Großen Debatte“ seine Maßnahmen angekündigt hatte. Dieser 1. Mai war eine erste Antwort auf die Ankündigungen. Die PCOF hat überall, wo sie organisiert ist, in den Demonstrationszügen ihr nationales Flugblatt „Frühling der Völker und Mobilisierung der Arbeiter“ verteilt. Auf der Rückseite war die gemeinsame Erklärung der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas zu den Europawahlen „Nein zur Europäischen Union, die Union der europäischen Monopole“ gedruckt.

In mehreren Städten wurden nach den örtlichen Gepflogenheiten Parteistände aufgebaut, an denen Besucher empfangen und über die politischen Positionen der Partei diskutiert wurde.

Burkina Faso:

Es gab einen offensiven 1. Mai mit Kämpfen an mehreren Fronten, darunter vor allem die „Nationale Koordination der Lehrergewerkschaften“, die alle Lehrpersonen des Landes von der Grundschule bis zu den Universitäten umfasst. Die Mobilisierung war sehr gut. In Ouagadougou, der Hauptstadt gab es keine Demonstration, aber es wurde von den Gewerkschaftsführern ein Protestbrief an die CNSS (nationale Sozialversicherung) übergeben. Am Arbeitsamt gab es eine Großveranstaltung, auf der die 1.Mai-Botschaft der „Unité d‘Action Syndicale“ (Gewerkschaftsdachverband) verlesen wurde. In Bobo Dioulasso wie in allen Provinzen, in denen Treffen stattgefunden hatten, gab es große Demonstrationen. Das terroristische Umfeld, das als Schreckgespenst hinzustellen versucht wurde, hat die Arbeiter nicht entmutigt.

Italien:

Am 1. Mai hat die „Kommunistische Plattform“ eine Erklärung „Es lebe die Solidarität und der Kampf der Ausgebeuteten und Unterdrückten aller Welt“, sowie zusammen mit anderen kommunistischen Kräften „70 Jahre imperialistische Kriege und Schrecken. NATO raus aus Italien, Schließung der US-Basen!“ verteilt.

In Turin hat die Polizei mit den Sicherheitskräften der “Demokratischen“ Partei versucht, die Aktivisten der Bewegung „No TAV“ 1) am Zugang zur Piazza San Carlo zu hindern, wo die Kundgebung der Gewerkschaften stattfand. Nach diesem Angriff, gelang es den „No TAV“-Aktivisten, auf den Platz vorzudringen und auf die Tribune zu gelangen.

1) „No TAV“ ist eine Massenbewegung gegen den Bau der Schnellbahntrasse Lyon-Turin, an der sich unsere italienischen Genossen beteiligen.

Ecuador:

Trotz der Versuche der Regierung, die Mobilisierung der Arbeiter zu verhindern, wurde der Aufruf des „Einheitsverbandes der Arbeiter“ und der Gewerkschaftsorganisationen zur diesjährigen 1.Mai-Kundgebung auf nationaler Ebene von Tausenden von Demonstranten befolgt. Diese protestierten gegen die neoliberalen Maßnahmen. Die Regierung befördert zahlreiche Maßnahmen, um ihre Vereinbarungen mit dem IWF umzusetzen: Anhebung des Strompreises für Haushalte und Drohungen, das gleiche mit dem Gaspreis zu machen, Flexibilisierung der Normen für die Vergabe von Konzessionen für die Ausbeutung von Bodenschätzen ohne auf die Belange der betroffenen Bevölkerung Rücksicht zu nehmen, Flexibilisierung der Arbeitszeiten (40-Std.-Woche) und der Arbeitsbedingungen, Anhebung des Rentenalters. All dies wird begleitet von einer breiten, anti-gewerkschaftlichen Kampagne der Regierung um das Thema „die Gewerkschaften kümmern sich nur um die, die schon Arbeit haben, aber nicht um die Arbeitslosen“. Die Volksbewegung strebt nun einen Generalstreik an, um die Regierung zum Nachgeben zu zwingen.

Spanien:

Unsere Bruderorganisation, die PCE(m-l) und ihre Jugendorganisation JCE(m-l) marschierten zusammen in den großen Städten des Landes mit ihren Fahnen und den Fahnen mit den Farben der Republik. Dabei haben die Aktivisten die Erklärung der Parteiführung und die Zeitung „Oktober“ verteilt.

Die Erklärung schließt mit folgendem Aufruf: „Um mit unseren Rechten nicht zurückzufallen, ist es deshalb politisch notwendig, dass sich das fortschrittliche Lager der breiten Bevölkerung um ein Programm des Bruchs des Paktes mit der frankistischen Rechten zusammenschließt, hinter der das Regime steht, das aus der monarchistischen Übergangsperioden hervorgegangen ist, ein Regime, das die Herrschaft über die Institutionen und die Staatsmacht in den Händen der Oligarchie gelassen hat. An diesem ersten Mai hat die Arbeiterklasse die Aufgabe, zur Volkseinheit gegen das große Kapital und sein politisches Regime voran zu schreiten und die dringende Notwendigkeit, sich zu vereinigen und die Einheit der Klasse zu verstärken.“ Es schließt mit den Parolen:

Es lebe der Kampf der Arbeiterklasse, Volkseinheit gegen das Kapital! Für die föderative Volksrepublik! Für den Sozialismus!“

(übersetzt nach „La Forge“ Nr. 5/2019, Zeitung der PCOF)