In der Türkei sind Parlaments-und Präsidentschaftswahlen im Juni 2023. Doch durch die verheerenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der totalitären Führung fordern nun alle oppositionellen Kräfte umgehend Neuwahlen.
Zu den Auswirkungen der Wirtschaftskrise kann man folgendes sagen: Die Situation der Werktätigen, der Arbeiter*innen in der Türkei, nimmt immer mehr untragbare Züge an. Die desaströse ökonomische Lage führt schnell dazu, dass die Arbeiterklasse mit extremen Preissteigerungen konfrontiert wird. Allein die Lebensmittel sind im Durchschnitt um 55% gestiegen. Die Arbeitslosigkeit unter der Jugend liegt bei knapp 25%. Insgesamt nimmt die Arbeitslosigkeit rasant zu. Die Löhne und Gehälter der Beschäftigten schmelzen und verringern sich zunehmend.
Weltweit unter den ersten drei bei Arbeitsunfällen
Inzwischen ist die Türkei unter der neoliberalen Politik und dem totalitären Stil des Erdogan-Regimes herangewachsen zu dem Land, welches weltweit bei Arbeitsunfällen an dritter Stelle liegt. Hinzu kommt dass etliche Arbeitskämpfe unter dem Regime verboten wurden. Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gehört die Türkei, zu den zehn Länder mit den schlechtesten Arbeitnehmerrechten.
Die Dritte Front, eine Allianz des Volkes formiert sich!
Durch die Zersplitterung der oppositionellen Kräfte hatte das totalitäre Ein-Mann-Regime bisher ein leichtes Spiel. Doch es gibt kräftig Gegenwind. Neben dem Regierungsbündnis welches aus Erdogans islamisch-neoliberaler AKP und der faschistischen MHP besteht, gibt es noch ein weiteres bürgerliches Bündnis „Allianz der Nation“. Dieses wiederum besteht aus der Sozialdemokratischen Partei, einer Nationalistischen Partei und Abspaltungen der AKP. Alternativ zu diesen formiert sich aber auch eine dritte Front unter sozialistischen und fortschrittlichen Kräften unter anderem der Partei der Arbeit (Emek Partisi), diese hatte auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, den Kampf gegen das Ein-Mann-Regime mit einer breiten Front zu verstärken, die sich auch auf klassenkämpferische und volksdemokratische, antifaschistische Positionen bezieht und sich nicht nur auf Wahlbeteiligung beschränkt, sondern langfristig auch auf den außerparlamentarischen Kampf stützt. Auch die Kurdisch-Linke Partei HDP ruft zu einem dritten Weg auf. Es bestehen gute Chancen, dass es mit beiden Vorschlägen zu einer Übereinkunft kommt. Dann würde es zu einer noch breiteren Front als bei den letzten Wahlen kommen.
Partei der Arbeit: „Das Palast-Regime wird fallen, die Arbeiterklasse wird gewinnen“
Unter diesem Motto fanden in mehreren Städten Kundgebungen und Demonstrationen der Partei der Arbeit (Emek Partisi) statt. Immer häufiger gehen auch die Gewerkschaften auf die Straße, der Klassenkampf nimmt spürbar zu. In einer Erklärung der Partei der Arbeit heißt es wie folgt:
Das Ein-Mann-Regime ist immer noch an der Macht und versucht, eine faschistische Herrschaft aufzubauen. Deshalb müssen die linken und sozialistischen Kräfte den Kampf erweitern und die Einheit verstärken. Selbst wenn die bürgerliche Opposition „Allianz der Nation“ an die Macht kommen würde, gibt es keinerlei Möglichkeit sich mit diesen zusammen zu tun. Unsere Arbeit besteht weiterhin darin, auf den Straßen präsent zu sein. Nur eine Rückkehr vom Präsidialsystem zum alten parlamentarischen System wird die grundlegenden Probleme im Land nicht lösen. Man braucht ein anderes Führungssystem. Natürlich ist es wichtig das die sozialistischen Kräfte sich zusammenschließen, aber es ist sehr wichtig dass man das verbindet mit den Forderungen und Bedürfnissen des Volkes, und das ist Arbeit, Frieden und Freiheit.
Cayan Kartal /Arbeit-Zukunft