Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an
Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]
Was alles im Grundgesetz enthalten ist und was nicht!
Foto: In der Novemberrevolution 1918 haben die Arbeiter für eine Verfassung und einen Staat in ihrem Interesse gekämpft 75 Jahre Grundgesetz Gerade werden 75 Jahre Grundgesetz offensiv mit einem „Fest der Demokratie“ gefeiert. So war es auch 1949, als das Grundgesetz in seiner ersten Fassung verabschiedet wurde: Es wurde als […]
Erfolgreicher 10. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Seit mehreren Jahren ist der rote Faden, der sich durch die gesamte Tätigkeit unserer Partei zieht, die Arbeit daran, das Bewusstsein für die Notwendigkeit und die Möglichkeit eines revolutionären Bruchs mit dem kapitalistisch-imperialistischen System zu schärfen und die Partei als Voraussetzung für Fortschritte auf diesem Weg wachsen zu lassen. Die […]
Streikwelle im Bauhauptgewerbe wird immer größer!
Seit Anfang des Jahres wird im Bauhauptgewerbe die Forderung „500 Euro mehr für alle, inklusive Azubis“ von der IG BAU an die Arbeitgebervereinigungen gestellt. Einen Festbetrag zu fordern ist ein wichtiger Schritt, denn dadurch klafft die Schere zwischen den verschiedenen Lohngruppen nicht noch weiter auf. Circa zwei Drittel der auf […]
Endlose Gier der Stahlkonzerne: Die Erpressung der Stahlarbeiter nimmt kein Ende
Erneut gibt es Schlagzeilen aus der deutschen Stahlindustrie. Während Thyssenkrupp Steel über Nacht den Abbau tausender Arbeitsplätze und den unabgesprochenen Einstieg eines Großinvestors bekannt gibt, stellt Acelormittal erneut die Modernisierung seiner Produktionsanlagen und damit auch das Fortbestehen seiner beiden Werke in Deutschland infrage. Dabei ist es erst wenige Monate her, […]
Was bringt eine Anklage gegen Netanjahu vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IstGH)?
US-Präsident Biden spricht davon, dass der Haftbefehlsantrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joav Galant “empörend” sei. Hier in Deutschland äußert sich der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in einem Interview wie folgt: „Schon die Beantragung des Haftbefehls zugleich gegen Premier Netanjahu und […]
Lebenserwartung unter europäischem Durchschnitt
Innerhalb Europas hat Deutschland die niedrigste Lebenserwartung – Tendenz: Es geht weiter bergab! Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB), Wiesbaden, und des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung, Rostock. Frauen haben eine Lebenserwartung von 83,5 Jahren. In anderen Ländern leben Frauen bis zu 3 Jahre länger. Bei Männern […]
Trauer um Genosse Fereidun Montaghemi
Genosse Fereidun Montaghemi, ein bedeutender Führer der Partei der Arbeit Irans (Toufan), Mitglied der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO), starb am 19. Mai 2024 nach langer schwerer Krankheit. Genosse Fereidun Montaghemi hat viele Jahrzehnte für die Befreiung von Kapitalismus und Imperialismus gekämpft. Er hat sich stets im Geist […]
Kanaky/Neukaledonien: Die koloniale Unterdrückung muss aufhören!
Das Gesetz über die „Wahlrechtsreform“ muss zurückgezogen werden Seit Wochen haben das kanakische Volk, seine Verbündeten, seine sozialen und politischen Organisationen, seine Gewerkschaften, seine gewählten Vertreter … immer wieder ihre Ablehnung des Gesetzentwurfs über die „Wahlrechtsreform“ zum Ausdruck gebracht, den Macron, die Regierung Attal, die Parlamentsmehrheit der Partei Macrons, die […]