Ein von den Taliban bedrohter Künstler wird zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen und ein Terrorist tourt monatelang unter den Augen von Polizei und Geheimdiensten durch Deutschland.
Allgemeines
NPD bleibt erlaubt – Freiheit für Nazis ist dem deutschen Staat lieb und teuer!
Verlogenes Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD –Verbot
Neuerscheinung: Internationale Zeitschrift „Einheit & Kampf Nr.30/31
In diesen Tagen erschien die neue deutsche Ausgabe von „Einheit & Kampf“, dem Organ der internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen. Sie enthält ausgewählte Artikel aus den Nr. 30 und 31.
Ein gutes, erfolgreiches und kämpferisches Neues Jahr 2017!
Ein Jahr des Kampfes gegen Kriegsgefahr, Militarisierung, Faschismus, Sozialabbau – für unser Ziel Sozialismus!
NATO schreitet weiter Richtung Krieg!
Von allen Fronten – und es sind mittlerweile viele Fronten, an denen auf der einen Seite der US-Imperialismus mit der EU, NATO sowie Alliierten und auf der anderen Seite Russland, China und ihre Verbündeten gegeneinander kämpfen – kommen derzeit Nachrichten, dass insbesondere die NATO mit den USA an der Spitze den Kriegskurs verschärfen und damit die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes der beiden Blöcke dramatisch wächst.
Trotz Unterzeichnung – das Nein zu CETA,TTIP, TISA! bleibt aktuell!
Trotz massenhafter Proteste und schärfster Kritik auf beiden Seiten des Atlantiks haben Kanada und die Europäische Union am 30. Oktober 2016 das CETA-Abkommen (1) unterzeichnet. Aber die Umstände enthüllen einmal mehr die tiefe Krise der EU und ihrer internationalen Beziehungen. Und nicht nur das, auch die bürgerlichen Parteien, speziell die reformistisch-sozialdemokratischen Parteien geraten immer tiefer in deren Sumpf.
Steinmeier – ein „lupenreiner Demokrat“ und „Friedensengel“ als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten
Der Berg der großen Koalition kreiste lange und gebar unter Schmerzen einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten: Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der Bundespräsident soll ja der oberste Repräsentant dieses Staates sein. Und mit Steinmeier hat man den geeigneten Mann gefunden, um diesen Staat zu repräsentieren.
Erklärung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zum Ausscheiden des VW-Chefhistorikers
Wir veröffentlichen diese Erklärung, auch wenn wir nicht alle einschätzungen im Detail teilen. Denn sie zeigt, wie die Großkonzerne die Freiheit der Wissenschaft in ihrem Sinne regulieren. Dazu kommt, dass bei VW das Land Niedersachsen Großaktionär ist und der Betriebsrat über die erweiterte Mitbestimmung bei VW durchaus Einfluß hat. Ausser lauen Protesten passierte aber nichts.
Die Redaktion von AZ
Sprecher der Polizei Leipzig: „Es liegt ein brauner Schatten über der Polizeidirektion Leipzig.“
Diese Selbsteinschätzung machte tatsächlich der Sprecher der Polizei Leipzig gegenüber der LeipzigerVolkszeitung (LVZ), nachdem Anfang des Jahres bekannt wurde, dass interne Polizeidokumente mit vollen Namen von sogenannten „Linksextremisten“ (also Antifaschisten) der NPD zugespielt worden waren.
BILD hetzt gegen Flüchtlinge
Gerade musste Innenminister de Maizière kleinlaut eingestehen, dass die Zahl der Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland gekommen sind, um mindestens 20% niedriger liegt, als er immer behauptet hat. Statt über 1,1 Million kamen 890.000.
Das kann BILD nicht so stehen lassen und muss gegen die Flüchtlinge hetzen.