Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Offener Brief an die Verantwortlichen der Stadt Wesel
Gegen 15 Uhr versammelten sich heute über 80 Schülerinnen
und Schüler mit ihren Eltern und Lehrerinnen, um gegen die am 12.09.05
schriftlich erfolgte Abschiebeandrohung an die kurdische Familie Erkil durch
die Kreisausländerbehörde zu protestieren.
3000 Krankenhausärzte demonstrierten Anfang des Monats August
in Berlin gegen überlange Arbeitszeiten und schlechte Bezahlung. Mehrere Länder
haben die Tarifverträge gekündigt und damit begonnen, die 42-Stunden Woche durchzusetzen.
Gleichzeitig wurde das Weihnachtsgeld auf 60% gekürzt und das Urlaubsgeld
gestrichen. Diese Verschlechterung, die für Neuverträge gelten soll, tritt auch
bei Vertragsverlängerung und bei tariflicher Höhergruppierung in Kraft. Da die
meisten jungen Ärzte befristete Arbeitsverträge haben, trifft diese
Einkommenseinbuße von bis zu 20% fast alle.
Das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“
(die A Z berichtete mehrfach darüber) ist
mit Erreichen von 4,4% leider an der undemokratischen 10%-Hürde für
Volksbegehren in Bayern gescheitert.
Aus Anlass des 60. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf
Hiroshima und Nagasaki gab es bundesweit Proteste gegen Atombomben.
Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.
Am Montag, den 18. Juli, gab es
in Kempten/Allgäu einen Protestmarsch
von etwa 200 Beschäftigten des Einzelhandels aus dem Allgäu. Die Angestellten
mehrerer Kaufhäuser, u. a. von Galeria Kaufmarkt, Feneberg, Top-Bau, V-Markt
und Schlecker legten für mehrere Stunden die Arbeit nieder. Grund waren die
Tarifverhandlungen im Einzelhandel.
In der neuesten „Arbeit Zukunft“
hatten wir versehentlich mitgeteilt, dass das Mobilfunk-Volksbegehren
gescheitert sei. Dazu erreichte uns folgender Leserbrief:
Am Sonntag, 26. Juni, endete die diesjährige Kieler
Woche traditionsgemäß mit einem Feuerwerk über der Innenförde. Kieler Woche,
das ist eine internationale Kriegsflottenschau, gepaart mit einem Riesenaufwand
an imaginären Vergnügungsmöglichkeiten fürs breite Volk. In diesem Jahr war
Kiel zusätzlich auch noch der der Startort für die Wanderausstellung „50 Jahre Bundeswehr“.
Korrigierte Fassung, 6.7.05
Zum Treffen der Innenminister in Stuttgart gab es am
Donnerstag, dem 23.5 und am Freitag, dem 24.5.05 eine Reihe von Aktionen von
Minderheiten aus dem Kosovo und Flüchtlingsunterstützern, die gegen die
geplanten Abschiebungen in den Kosovo protestierten. Tausende beteiligten sich
an den verschiedenen Aktivitäten. Von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge aus vielen
anderen Ländern schlossen sich der Aktion an.
Kempten (Allgäu):
Zum Auftakt der Werbekampagne für das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ in Bayern fand am 11. Juni in der Kemptener
Innenstadt eine Kundgebung statt, die von den Mobilfunk-Initiativen im Allgäu
organisiert wurde.