Hamburg: Einladung zu einer Veranstaltung der Marxistischen Abendschule (MASCH)
Wir haben es 2009 mit sieben ineinandergreifenden Krisen zu tun: Zyklische Krise der „Realwirtschaft“, spezifische Krise der Schlüsselindustrien Auto und IT, Finanzkrise, Ölkrise, Zerfall der US Hegemonie und neuer Kampf um Vorherrschaft, Hungerkrise im Süden, Umwelt- und Klimakrise. Jede der 7 Krisen für sich ist schwer. Ihr Zusammenwirken lässt eine Weltwirtschaftskrise entstehen, die 1929 erreicht oder gar übertrifft.
Aktionen
Schleswig-Holstein: Tacheles zur Bundes- und Landtagswahl am 27. September 2009
Aufruf zur antifaschistischen Demonstration gegen den Club 88 in Neumünster, am Samstag 26. September
Am 27. September finden in Schleswig-Holstein die Bundes- und Landtagswahlen statt. Auf den Listen zu beiden Wahlen wird auch die faschistische NPD stehen, zum Bundestag kandidiert auch die DVU. Obwohl nach Art. 139 des Grundgesetzes faschistische Parteien gar nicht existieren dürften, werden diese Parteien von Politik und Justiz geduldet und geschützt. Es gilt nun, den Einzug von NPD und DVU ins Bundes- und Landesparlament zu verhindern.
Aus der Arbeit der Roten Hilfe: Für die sofortige Freilassung von Felix Otto!
Der kamerunische Asylbewerber und „The Voice“-Aktivist Felix Otto sitzt seit gestern in Abschiebehaft – an Händen und Füßen gefesselt, in einer videoüberwachten Einzelzelle. Grund dafür ist sein fortgesetztes politisches Engagement, im Rahmen dessen er den ihm von den Behörden vorgegebenen Landkreis verlassen und damit gegen die so genannte Residenzpflicht, eine besonders menschenverachtende Form staatlicher Repression, verstoßen hatte.
Freiheit statt Angst 2009 – Demonstration am 12. September, 15 Uhr, Potsdamer Platz, Berlin
Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 werden wir unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Mehr
Bundesweiter Aktionstag am 17. September
„Am 17. September finden bundesweit in vielen Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ statt. Mit dem Aktionstag wollen wir vor den Bundestagswahlen ein deutliches Zeichen setzen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf unsere Kosten – der Erwerbslosen, Beschäftigten, SchülerInnen und Studierenden, MigrantInnen und RentnerInnen. Die Krise gehört den Reichen. Die Zukunft gehört uns. Wir sind nicht bereit, die Folgen der Krise zu tragen: nicht durch Sozialabbau und Lohndumping; nicht durch Einsparungen bei der Infrastruktur; nicht durch verstärkten Raubbau an der Natur; nicht durch Demokratieabbau. U.a. sind Aktionen in Berlin und Stuttgart, in Brandenburg und Göttingen, in Kassel, Leipzig, Wiesbaden und Frankfurt/Main geplant.“ Mehr
Dortmund: Tausende protestieren gegen Naziaufmarsch
Polizei greift Antifaschisten an / Dutzende Verletzte, über 200 Festnahmen
Mehrere Tausend Menschen protestierten am gestrigen Samstag in Dortmund auf zahlreichen Kundgebungen gegen einen Aufmarsch rechtsextremer Gruppen. Über 4000 Personen versammelten sich ab 10 Uhr am Hauptbahnhof unter dem Motto „Dortmund stellt sich quer“, um ein Zeichen für eine Stadt frei von Rassismus und Naziterror zu setzen.
Aktuelles aus Kiel
Gemeinsam gegen Lohndrückerei und für einen gesetzlichen Mindestlohn wollen die Kieler Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vor den Bundestagswahlen auf die Straße gehen.
Mal richtig abschalten
Antiatomdemo am 5. September in Berlin
Atomkraft – Nein Danke!
– Die sogenannte „friedliche Nutzung“ der Atomenergie lässt sich nicht von ihrem militärpolitischen Hintergrund trennen. Historisch betrachtet sind AKWs gewissermaßen Abfallprodukte aus der Entwicklung der Atombombe. Die ersten Atomreaktoren und Wiederaufbereitungsanlagen wurden ausschließlich gebaut, um bombentaugliches Material zu erhalten.
IPPNW: Mangelnder Akzeptanz der E-Card wird mit Zensur begegnet
Offener Brief der IPPNW zum Anzeigenstopp im „Rheinischen Ärzteblatt“
„In der Zurückweisung unserer bezahlten Annonce können wir deshalb nur eine willkürliche Einschränkung der Diskussions- und Meinungsfreiheit in einem Medium der Pflichtorganisationen der Ärzteschaft erkennen, obwohl unsere Aussagen der wiederholt dokumentierten Mehrheitsmeinung der Kolleginnen und Kollegen entsprechen“, erklärt Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender für den Vorstand der IPPNW.
Alle Gemeinsam gegen die unerträglichen Arbeits- und Lebensbedingungen unter dem Kapitals!
Demonstration der IG Metall am 5. September in Frankfurt/Main!
Für den 5. September 2009 ruft die IG Metall zur Demonstration „Gemeinsam für ein gutes Leben!“ in Frankfurt/Main auf. Auch die IG Metall-Jugend präsentiert dort ihre „Aktion Übernahme!“: Für die Übernahme aller Azubis in feste, unbefristete Arbeitsverhältnisse und für ein fortschrittliches Bildungswesen für alle.