International

Wir veröffentlichen Auszüge aus der von marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas gemeinsam unterzeichneten politischen Erklärung. Die Kommunistische Plattform Italiens hat dieses wichtige Treffen ausgerichtet, das es gestattete, die kollektive Analyse der Krise des kapitalistischen Systems zu vertiefen und die Ausrichtung der Arbeit festzulegen.

Am 27. Juli stand nach acht Jahren wieder eine reguläre Haftprüfung vor einer Kommission an, die entscheidet, ob Leonard Peltier auf Bewährung freigelassen werden kann. Bisher sind keine Ergebnisse bekannt geworden.

Kollegen Kämpfen gegen 2670 geplante Entlassungen und halten seit über zwei Monaten ihre Fabrik besetzt.

In Südkorea haben seit über zwei Monaten ungefähr 1000 Arbeiter/innen des Automobilherstellers Ssangyong ihre Fabrik besetzt, um sich gegen ihre geplante Entlassung durch die chinesische Eigentümerfirma SAIC (Shanghai Automotive Industry Corporation) zu wehren. Anfang der vergangenen Woche haben die EigentümerInnen einen Räumungsbescheid erwirkt, seitdem wird das Werk von 3000 Riotcops belagert, die mehrere Angriffe auf die BesetzerInnen gestartet haben, unter anderem mit Tränengasabwürfen aus Hubschraubern und dem Einsatz von Wasserwerfern.

Gedenken an den Jahrestag des persischen Dichters Ahmad Schamlu an seinem Grab

Ahmad Schamlu, der am 23. Juli 2000 in Karadj  bei Teheran verstarb, war ein großer iranischer marxistischer Dichter und gilt durch seine über 30 Gedichtbände als wichtigster Wegbereiter einer neuen zeitgenössischen iranischen Lyrik. Schamlu hatte sich klar von der antimarxistischen, revisionistischen Tudeh-Partei distanziert und deren Kurs verdammt.

Frankreichs Arbeiter sind kampferprobt und wenn es um ihre Arbeitsplätze geht, auch sehr kreativ. Sie entführen sie schon mal ihren Chef oder drohen Flüsse zu verseuchen. Die Kollegen der New Fabris in Chatellerault, Nordfrankreich, gehen noch weiter: Sie drohen, ihre Fabrik zu sprengen.

Es war mal soweit, es fand ein G8-Gipfel in Europa statt. Der Gastgeber war dieses Mal der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Dieser G8-Gipfel fand in der Zeit einer Weltwirtschaftskrise statt, viele Menschen haben erkannt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, auch nur die elementarsten Grundbedürfnisse der Menschen in Europa zu befriedigen. Die „Europäer“ hatten sich zwar schon damit abgefunden, dass in der „Dritten Welt“ ca. eine Milliarde Menschen an Hunger leiden. Aber dass wieder Armut durch die Straßen Europas zieht, ist für sie neu. In dieser Zeit der Krise haben die Herrschenden dieser Welt beim G8-Gipfel ihre Strategie abgesprochen, wie sie Aufstände und die Armen niederwerfen können, um den Kapitalismus vor den verarmten Massen zu schützen..

„Massaker an gefangenen Taliban: Bush-Regierung behinderte Ermittlungen gegen Warlord Dostum
Washington – US-Präsident Barack Obama lässt sein nationales Sicherheitsteam Berichte überprüfen, wonach US-Verbündete für den Tod von bis zu 2.000 Taliban-Kriegsgefangenen in Afghanistan verantwortlich gewesen sein sollen. Obama sagte dem Fernsehsender CNN in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview, wenn die USA gegen internationale Normen verstoßen hätten, wolle er das wissen. Sobald ihm alle Fakten vorlägen, werde er über das weitere Vorgehen entscheiden (…)“
Dies berichtete die Wiener Onlinzeitung „derStandart.at“ am 12. Juli. Bleibt abzuwarten wie hoch der Anteil der von Publicity und ehrlichen Bestrebungen nach Aufklärung ist.

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Hinrichtungsterror soll fortgesetzt werden

Marzie Aminzadeh und Maryam Rostampour, zwei im März verhaftete Konvertitinnen sollen nun für ihr „Vergehen“ hingerichtet werden. Der Zentralrat der Ex-Muslime appelliert an die deutsche Politik und Öffentlichkeit, dieses Unrecht nicht geschehen zu lassen. Mehr

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Pressemitteilung

der „Konföderation der unterdrückten Migranten Europa“ vom 2. Juli 2008

Während das Kapital sich in Europa ganz frei bewegen kann, wird die Reisefreiheit der Arbeiter und Werktätigen in Europa weiterhin eingeschränkt. Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung finden in den EU-Staaten, in denen sonst immer von Freiheit und Demokratien gesprochen wird, weiterhin verstärkt statt. Am meisten sind hiervon die politischen Flüchtlinge in Europa betroffen. Der spanische Staat, Mitglied der EU, zieht durch die Unterdrückungen und Menschenrechtsverletzungen im Lande besondere Aufmerksamkeit auf sich.

Auf You Tube kann man ein interessantes Video über die Machschaften der US-Notenbank Federal Reserve sehen, die ohne jede Kontrolle 9 Billionen Dollar an Banken und Finanzgruppen gegeben hat.