International

Hommage an Salvador Allende und die im Kampf gegen Pinochet gefallenen Genossinnen und Genossen

Achtung! Veranstaltung fällt aus und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt!

Giftgas ist ein Verbrechen, auch wenn Assad, was sehr unwahrscheinlich ist, dahinter stecken sollte! Schreckliche Bilder eines Giftgaseinsatzes werden aus Syrien verbreitet. Wir verurteilen einen solchen Einsatz gegen wehrlose Menschen, seien es Zivilisten, Frauen, Kinder, Alte, oder seien es Soldaten. Selbst diese sind wehrlos gegen Giftgas, wenn sie davon überrascht werden.

Die Staatschefs der westlichen Großmächte bereiten eine Militärintervention in Syrien vor. Die Entscheidung wurde insbesondere von Obama gefällt, der sich noch der Unterstützung seiner Alliierten und der Mehrheit der Abgeordneten der Republikaner versichern will.

In den letzten Tagen sah es danach aus, als sei ein westlicher Militärschlag gegen das widerständige Syrien keine Frage des »ob«, sondern nur noch eine des »wann«. Nun hat die um die USA, Frankreich und die Türkei gruppierte Achse jener Staaten, die bereit sind, auch ohne UN-Mandat – und somit wider geltendes Völkerrecht – einen »begrenzten Schlag« gegen Syrien durchzuführen, einen deutlichen Rückschlag erlitten.

von Hamma Hammami

Der Vorwurf, in einer militärischen Aktion gegen ein vom so genannten „Widerstand“ gehaltenes Gebiet nahe Damaskus habe das Assad-Regime Giftgas eingesetzt und damit 1300 Menschen getötet, schockierte am Mittwoch, dem 21. August, die Weltöffentlichkeit. Der Vorwurf stammt, wie kaum anders zu erwarten, von der „Opposition“, dem „Widerstand“ im Lande, die nicht müde werden, ein Eingreifen des Westens zu verlangen und mit den Imperialisten zusammenarbeitet. Der Teil des Widerstandes aus dem Volk, der fortschrittlich und demokratisch ist, wurde schon lange sowohl vom Assad-Regime wie von der reaktionären, proimperialistischen „Opposition“ beiseite gedrängt und ausgeschaltet.

Wir verurteilen die von der ägyptischen Armee verübten Massaker. Am 14. August begingen die ägyptischen Streitkräfte ein Massaker an mehreren hundert Anhängern des Mursi-Regimes. Am Freitag, dem 16. August wurden noch einmal zig Demonstranten getötet, nicht zu sprechen von den Verwundeten und der Welle von Verhaftungen.

Seit Beginn der »Prism«-Affäre um den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, in deren Verlauf immer mehr Details über die staatlichen Überwachungsprogramme zahlreicher imperialistischer Hauptmächte, allen voran der USA, ans Licht gebracht worden sind, ist der Begriff »Whistleblower« wieder in aller Munde. Whistleblower (sinngemäß: Informanten) leben gefährlich, denn sie entlarven kriminelle Aktivitäten, die, wenn nicht gar von den Herrschenden selbst verübt, so doch zumindest von ihnen gefördert oder geduldet werden.

Verändert am 21.8.2013

Verurteilt das iranische Regime für dieses abscheuliche Verbrechen!

Stellungnahme der Arbeiterpartei Tunesiens (POT)