Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Auf dem Foto sieht man, wie ein Polizist einen friedlichen Demonstranten mit dem Schlagstock provoziert. Hinterher schrie die Polizei „Gewalt von den Linksradikalen!“
1500 AntifaschistInnen versuchen, Neonazi-Aufmarsch zu verhindern
Mit einem zweiten Bericht eines Teilnehmers – 15.10.13
Fast 5.000 mal wurde die Ankündigung für dieses Seminar auf unserer Internetseite angeklickt. Das zeigt das große Interesse an dem Thema und auch daran, dass dazu Organisationen unterschiedlicher Herkunft und mit differierenden Ansichten sich aktiv mit Beiträgen beteiligten. Genoss/innen der DKP, der KPD, des KAD (Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden), des RFB e.V. (Revolutionärer Freundschaftsbund), der Kommunistischen Initiative Gera 2010 (KI Gera 2010) sowie der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei /Arbeit Zukunft nahmen teil, um miteinander darüber zu sprechen, wann und warum der Sozialismus zerstört wurde und welche Rolle dabei der Revisionismus (die Revidierung des Marxismus, das Abweichen von ihm) spielte.
4., 5. und 6. Oktober 2013 in Berlin
Beginn 4.10 um 20 Uhr, Ende 6.10. um 13 Uhr
Buchstäblich „abgewatscht“ haben die bayerischen Wähler den bisherigen Koalitionspartner der CSU. Gebärdete sich der Wirtschaftsminister Zeil von der FDP in der abgelaufenen Wahlperiode doch ganz offen, als wäre er der Vertreter des bayerischen Unternehmerverbandes in der Regierung.
„Eine starre Definition von Besetzungsschlüsseln oder eine pauschale Aufstockung des Personalbestandes sowie deren Verankerung in Tarifverträgen erscheint weder sachgerecht noch wirtschaftlich.“
Verlauf und Ergebnis des Streiks bei der Hamburger Firma Neupack sind in der Kritik. Doch auch viele Kritiker haben bisher übersehen, dass der eigentliche Skandal dieses Streikes in einem Tabubruch von historischer Dimension besteht. Nicht die Frage, ob die Erhöhung des Niedriglohns von 7,80 Euro auf 9 Euro ausreichend ist, hat diese Dimension. Auch die Frage, ob die Streiktaktik der IG BCE richtig war, ist von zweitrangiger Bedeutung. Das Grundsätzliche liegt in dem historisch bedeutsamen Rückschritt, dass die Gewerkschaft nach 150 Jahren Gewerkschaftsgeschichte erstmals auf einen Tarifvertrag verzichtet und die Beschäftigten auf den Einzelarbeitsvertrag zurückgeworfen werden.
Nach sieben Jahren Zwangspsychatrie ist Gustl Mollath am 6. August aufgrund eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Nürnberg freigelassen worden. Mollath, ehemals mit einer Angestellten der HypoVereinsbank in Nürnberg verheiratet, hatte es gewagt, (inzwischen nachgewiesene) illegale Insider- und Schwarzgeldgeschäfte im Institut seiner damaligen Frau anzuprangern.
In der Nacht zum 18. Juli wurde in Kaufbeuren (Ostallgäu) ein aus Kasachstan stammender 34jähriger Familienvater durch einen Nazi-Schläger so schwer am Kopf verletzt, dass dieser am folgenden Tag seinen Verletzungen erlag.
Zwischenbericht vom Envio-Prozess in Dortmund
Montag, 17. Juni 2013, bereits 17.00 Uhr auf dem Postplatz an der „Käseglocke“. (Nähe zum Lügendenkmal Panzerkette)