Regional

21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland

Erfurt, Demonstration beim Sozialforum 2005 am 23.7.05

Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.

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Volksbegehren für gesundheitsverträglichen Mobilfunk in Bayern kommt in Schwung

Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.

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Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals in höchster Gefahr

Presseinformation des Vorstandes des Freundeskreises
„Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V.

Aufruf zur Demonstration am 17.4.05

Der Vorstand des Freundeskreises teilt mit, dass der
Baudezernent des Landkreises Dahme-Spreewald sich dem Druck rechter Kräfte in
der Landesregierung gebeugt und in einem amtlichen Bescheid die Genehmigung zum
Abriss der Gedenkstätte in Ziegenhals erteilt hat.

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Kiel gegen Nazis – Dies ist unsere Stadt!

Kiel: 10 Tausend protestierten in Kiel gegen
den Faschistenaufmarsch

Kiel 29-1-2005 Antifa-DemoTrotz des enormen
politischen Drucks, dem sich die OrganisatorInnen der vom Kieler Runden Tisch
gegen Rassismus und Faschismus initiierten antifaschistischen Demonstration
ausgesetzt sahen, trotz der von einflussreichen PolitikerInnen und der Polizei
betriebenen Spaltungs- und Einschüchterungsversuche – die von verschiedenen
Medien kritik- und verantwortungslos weitergetragen wurden – haben am 29.
Januar 10.0000  Menschen deutlich
gemacht:

 Dies ist unsere Stadt! Hier
ist für Faschisten kein Platz! Wer ihnen den öffentlichen Raum zur Verfügung
stellt, wird auf Widerstand stoßen.

Ergänzt um einen weiteren Bericht, 8.2.05

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Direkte Demokratie in Bayern in der Offensive.

Zwei
Volksabstimmungen sorgten in Bayern im November 2004 für Furore.

Am 21.11.2004
setzte sich die Initiative um den Alt-OB Georg Kronawitter (SPD) gegen das
Bündnis „München – Stadt mit Zukunft“ im Bürgerentscheid knapp durch. 101.678
Münchener unterstützten das Bürgerbegehren „Unser München“, das den Bau neuer
Hochhäuser auf 100 m begrenzt. Das Bündnis aus IHK, DGB, Stadtratsfraktionen
der SPD, CSU, FDP und Grünen unter Führung des OB Ude erhielt trotz massiven
materiellen Einsatzes 3.203 Stimmen (insgesamt 98.484) weniger und damit eine
herbe Niederlage.

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