Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Welchen Weg geht die Revolution in Tunesien?
Hintergründe des Mordes an Chokri Belaid
Was macht die Bundeswehr in Mali?
Jilani Hammami, Sprecher der Arbeiterpartei Tunesiens (POT) und in der Führung der Volksfront informiert über die Lage in seinem Land und in Nordafrika
Hier gibt es die Einladung als PDF-Datei zum Ausdrucken.
Ein neuer Papst – und dazu noch aus Lateinamerika, ein Anwalt der Armen – die Medien überschlagen sich damit, Erwartungen und Hoffnungen zu schüren. In einem ungeheuren Personenkult wird jeder kleine Schritt des Papstes beobachtet und die in die Welt hinaus posaunt. Der Papst kratzt sich am Kopf? Dann muss er ein großer Denker sein! Der Papst guckt streng? Dann ist er ein ernsthafter Mensch! Er lächelt? Dann ist er milde und gütig! Wie Kaffeesatzleser wird spekuliert, interpretiert und vor allem selbst die banalsten Dinge zu einem „heiligen Mysterium“ gemacht.
Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
7. März 2013
Die wissenschaftlichen Erkenntnisse des englischen Biologen und Begründers der Evolutionslehre stießen gleich nach ihrer Veröffentlichung auf auch heute noch anhaltenden Widerspruch vor allem bei religiösen Kreisen.
Die Liquidierung der djihadistischen Gruppen durch die französische Armee und die Truppen des Tschad von Idriss Deby erfolgt im Rahmen des von Hollande festgelegten Ziels, „den Terrorismus auszulöschen“. Man kann Gruppen Liquidieren, aber wie sich das jeden Tag im Irak, in Afghanistan und anderswo zeigt, kann man nicht ein Phänomen „liquidieren“, das von den Frustrationen und der Wut, die von der Herrschafts- und der Kriegspolitik des Imperialismus hervorgerufen werden.
Am 19. Februar gab es bei der IG Metall Stuttgart eine Funktionärskonferenz. Eine Funktionärskonferenz soll hier nicht kleingeredet werden. Man kann dort Meinungen austauschen und kontrovers streiten. Das ist auch geschehen. Aber ein Entscheidungsgremium ist sie nicht! Entscheiden muss die Delegiertenversammlung! Aber die wurde in Stuttgart erst für den 16. März 2013 einberufen.
Die IG Metall-Bezirke Bayern und Baden-Württemberg fordern 5,5% mehr Entgelt mit einer Laufzeit von einem Jahr. Nordrhein Westfalen stellte eine Forderung „zwischen 5 und 6 %“ auf, was im Kern auf dasselbe herausläuft. Dass es nach der Logik der IG Metall Führung nicht höher hinausgehen wird, zeigt sich daran, dass für die bereits laufende Stahl-Tarifrunde nur 5 % aufgestellt wurde!
Fast drei Jahre dauern die Massenproteste gegen Stuttgart 21 an. Über die zahlreichen Argumente gegen dieses Milliardenprojekt, das nur den Baukonzernen, den Immobilienspekulanten, den Banken dient, haben wir schon oft geschrieben. Mittlerweile berichten Stern, Spiegel, Die Zeit, FAZ usw. breit über die zahllosen Betrügereien. Alles, was gegen dieses betrügerische Projekt vorgebracht wurde, bestätigt sich immer mehr.
Am 23. Februar 1945 wurde die Stadt Pforzheim bei Karlsruhe von britischen Bombern beschossen. Die Stadt wurde nahezu vollkommen zerstört, 18 000 Menschen starben an dem Tag. Seit 2003 ist dieser Tag offizieller Gedenktag der Stadt Pforzheim als „Bekenntnis zu Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz“, wie es auf der Homepage der Stadt Pforzheim heißt. Dieser Tag wird nun seit Jahren jedoch auch von rechtsextremen Kräften genutzt, um dort, auf dem Wartberg, eine sogenannte Fackel-„Mahnwache“ zu halten und somit alldem entgegenzutreten, was die Stadt Pforzheim mit dem Gedenktag vermitteln will. Auch dieses Jahr hat der rechtsextreme „Freundeskreis Ein Herz für Deutschland“ wieder dazu aufgerufen. Genauso hat das Bündnis „Pforzheim Nazifrei“, bestehend aus Jugendverbänden, Gewerkschaften und Parteien, zu einer Gegendemonstration und Blockade aufgerufen.
Am Samstag, dem 23.2.13 demonstrierten in Stuttgart erneut fast 8.000 Menschen gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21. Der langjährige Widerstand ist ungebrochen. Er wächst sogar wieder. Jede Woche demonstrieren in Stuttgart 2.000, 3.000, 4.000 – bei steigenden Teilnehmerzahlen.