Allen unseren Leserinnen und Lesern wünschen wir ein gutes, gesundes und kämpferisches Neues Jahr!
1,21Millionen Lohnempfänger unter Hartz IV Niveau
Zu Weihnachten musste die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei die „frohe Botschaft“ verkünden:
1,21 Millionen Haushalte sind beim Jobcenter gemeldet, die eine oder mehrere Arbeitsstellen haben, aber mit ihrem Lohn unter Hartz IV Niveau liegen.
Sant’Anna di Stazzema – Solidaritätsbesuch bei den Überlebenden eines SS-Massakers
St’Anna di Stazzema: Skulptur für die Opfer des Massakers
Mühsam quält sich unser Bus die schmale Straße nach Sant’Anna hinauf. Immer wieder schleifen Zweige, die tief herabhängen am Dach. An der Seite hat man einen atemberaubenden Blick ins Tal und in den Abgrund, an dem wir knapp entlang fahren.Das kleine Bergdorf und liegt schwer zugänglich in den äußersten Ausläufern der Apuanischen Alpen 600 m über dem Meeresspiegel. Im August 1944, als unten im Tal der Krieg wütete, war es hier noch friedlich und die Dorfbevölkerung fühlte sich sicher, zumal das deutsche Kommando den Ort als „weiße Zone“ bezeichnet hatte, die Flüchtlinge aus dem Tal aufnehmen sollte.
Palästina: Der Eintritt des palästinensischen Staates in die UNO – ein politischer Fortschritt!
Am 29. November, genau 64 Jahre nach der Annahme des Teilungsplanes Palästinas, erhält Palästina den Status eines Beobachterstaates in der UNO. Mangels Erlangung des Status eines Mitgliedsstaates mit vollen Rechten, tritt Palästina mit diesem Übergangsstatus in die UNO ein, der nicht die Zustimmung des Sicherheitsrates erfordert, wo die Vereinigten Staaten ihr Veto eingelegt hätten. Die Neuigkeit wurde in den palästinensischen Gebieten, in Transjordanien aber auch in Gaza mit Jubel aufgenommen. Die Hamas hatte einige Tage zuvor ihre Unterstützung für den Schritt Mahmoud Abbas‘ bekundet.
Ecuador: Freiheit für die zehn Kämpfer des Volkes!
Am 10. Dezember, dem Welttag der Menschenrechte, wurden 10 Kämpfer „wegen Verstoßes gegen die Staatssicherheit“ vor ein ecuadorianisches Gericht gestellt. Handelt es sich um militante von Rechts, um Provokateure im Dienste der Reaktion und imperialistischer Interessen? Nein, es sind 10 junge Männer und Frauen, Kämpfer, die ihr Engagement, ihre revolutionären Überzeugungen nicht verbergen. Studenten, Bedienstete im öffentlichen Sektor, bekannte Kämpfer.
Der Kampf um das Opelwerk in Bochum – ein Zwischenbericht (Stand 15.12.2012)
„Die Phase des Nur-Protestes ist vorbei“ –
das war die einhellige Meinung in einer Gruppe oppositioneller Gewerkschaftler nach der Bekanntgabe des endgültigen Aus für das Opel-Werk in Bochum. Abgezeichnet hatte sich die Schließung schon seit mehreren Jahren, doch die Hoffnung hatten viele Kolleginnen und Kollegen nie aufgegeben und auch Einiges getan, um ihre Hoffnung zu realisieren.
Über 5 Wochen im Streik bei Neupack in Hamburg und Rotenburg (Wümme)
Seit dem 1.11. streiken in Hamburg und in Rotenburg (Wümme) die Beschäftigten der Firma Neupack, die Verpackungsmaterial wie Joghurt-, Quark- und Frischkäsebecher sowie Salatschalen herstellt. Sie streiken dafür, nach 53 Jahren endlich eine Tarifvertrag zu erhalten.
Am 15.12.12 um 11 findet eine Solidaritätsdemonstration in Hamburg am Hachmannplatz (Hbf-Kirchenallee) statt.
Proteste in Oslo, Norwegen gegen Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU
9.12.12.: Protestaktion in Oslo
Rund 50 Organisationen hatten für den 9. Dezember 2012 in Oslo zu einer Protestaktion gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU aufgerufen. Rund tausend kamen. An der Aktion beteiligt waren Genossen der Marxistisch-leninistischen Organisation Revolution Norwegen (Revolusjon) und der KPml Norwegen. Die Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen hat eine Erklärung dazu veröffentlicht:
Stuttgart: Ausstellungseröffnung über die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals
Am 2.12.12, 14 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart
Wir veröffentlichen die Presseerklärung der Veranstalter.
Resolution zur Situation in Syrien
Die Vollversammlung der IKMLPO (Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen), die im November 2012 zum 1. Mal in Afrika stattgefunden hat, bekräftigt ihre Unterstützung für das das Recht des syrischen Volks, unter einem demokratischen Regime zu leben. Ein Regime, das ihm auch Freiheit, Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Würde garantiert und dem Land seine Einheit und völlige Unabhängigkeit einschließlich der Rückgewinnung der Golanhöhen, die seit 1967 vom zionistischen Staat besetzt sind.