Bei der Kindergrundsicherung gab es ein wochenlanges Gezerre, bei dem am Ende nur 2,4 Mrd. Euro herauskamen. Verena Bentele, Vorsitzende des Sozialverbandes VdK rechnete vor, dass jährlich mindestens 24 Mrd. Euro notwendig seien, um Kinder wirklich aus der Armut herauszuholen. Doch dafür ist kein Geld da. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung […]
Schlagwort: Bundeswehr
Jugend hat keine Lust auf Heldentod!
Foto: Plakatkampagne, die die Bundeswehrwerbung karikiert; gemeinfrei. Gerade klagt die Bundeswehr über einen „Mangel an Nachwuchs“. Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) besuchte deshalb das „Karrierecenter“ in Stuttgart. Er sprach dort mit einem offensichtlich gut ausgesuchten „Bewerber“, der berichtete, sein Onkel habe immer tolle Geschichten von der Marine erzählt. Solche Jugendlichen, die […]
Korrespondenz: Kriegs- und Bürgerkriegsübung im Allgäu
Foto: Deutscher Airbus A400M (54+01) auf der ILA 2016 in Berlin, von Julian Herzog, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=55509461 Am vergangenen Donnerstag, den 27. Juli, bin ich mit dem Fahrrad nördlich von Sonthofen unterwegs. Plötzlich ein Höllenlärm. Gleich merke ich, dass der Lärm von oben kommt und zwar von einem tieffliegenden […]
Deutsche Truppen im Indo-Pazifik
Nicht nur im Ukraine-Krieg erweist sich der deutsche Imperialismus im Rahmen der NATO als treuer Gefolgsmann des US-Imperialismus. Auch im Indo-Pazifik, der Region, in der der chinesische Imperialismus eigene Interessen verfolgt, tritt er verstärkt für die Interessen des US-Imperialismus – und natürlich die eigenen – auf. So schreibt die Informationsstelle […]
Magdeburg: Prozesse gegen Kriegsgegner (GÜZ-Prozesse)
Besetzung des Gefechtsübungszentrums Colbitz-Letzlinger Heide, Fotos von GÜZ-abschaffen „Kein Tag ohne Kriegshandlungen“ Im Rahmen der Gewaltfreien Aktion GÜZ (Gefechtsübungszentrum) abschaffen betrat die Studentin Paula Schumann, 22 Jahre, im Sommer 2019 den Truppenübungsplatz Altmark, um den Übungsbetrieb zu stören. Wegen des Betretens des militärischen Areals erließ die Bundeswehr einen Bußgeldbescheid, gegen […]
Frieden oder Mitregieren?
Screenshot: Katja Kipping und Bernd Riexinger stellen die bisherigen friedenspolitischen Positionen der Linken in Frage. Sie sind auf dem Weg zur „Regierungsfähigkeit“. Im Februar legten die damaligen Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl 2021 vor, der für heftige Diskussionen in der […]