herrscht laut Hamburger Abendblatt vom 29.3.06. Das
ifo-Institut veröffentlichte den aktuellen Geschäftsklimaindex für März 2006.
Darin steigen sämtliche Indikatoren für die Gewinn- Produktionserwartungen des
Kapitals. Der Gesamtindex legte innerhalb eines Monats von 103,4 auf 105,4 zu.
Der ifo-Chefökonom Nerb jubelte: „Der Aufschwung ist da und er verstärkt
sich…. Jetzt besteht die Chance, dass wir einen normalen Aufschwung haben der
drei Jahre durchzieht.“
Doch, wo das Kapital jubelt, weil das Bruttoinlandsprodukt
dieses Jahr real um 1,4% – eventuell auch etwas mehr – steigen soll, haben
Arbeiter und Angestellte nichts zu lachen. Für sie fällt von diesem Wachstum
nichts ab. Im Gegenteil: Arbeitslosigkeit und Arbeitszeit werden weiter steigen
und Löhne und Sozialleistungen werden weiter sinken. Indirekt gibt das der
SPD-Vizefraktionschef Stiegler zu, indem er fordert, nun müsse ein Wachstum von
über 2% her, um die Beschäftigungsschwelle zu überschreiten und „kräftig
Arbeitsplätze zu schaffen.“ Er gibt damit zu, dass beim derzeitigen Aufschwung
weiter Arbeitsplätze wegfallen werden und damit der Druck auf die Arbeiter und
Angestellten steigen wird. Dabei beschönigt er die Lage noch, wenn er
behauptet, ab 2% Wachstum würden „kräftig Arbeitsplätze“ geschaffen. Bei einer
jährlichen Produktivitätssteigerung von mindestens 3,5% und gleichzeitiger
Arbeitszeitverlängerung wären real mindestens 5% Wachstum nötig, um mehr
Arbeitsplätze zu schaffen. Ein solches Wachstum ist aber schon seit vielen
Jahren in den industrialisierten imperialistischen Kernländern unrealistisch.
Denn dazu müsste jeder auf die Dauer 3 Waschmaschinen, 10 Fernsehgeräte, 5 PCs
usw. kaufen (natürlich auch das nötige Geld dafür haben) und in seinem Haushalt
haben. Die kaufkräftigen Märkte sind gesättigt. Ein hohes Wachstum führt daher
zwangsläufig zu einer Überproduktionskrise und damit zu einem Abschwung, zu
Massenentlassungen usw. usf.
Das kapitalistische System steckt in einer Zwickmühle, aus
der es sich nicht mehr befreien kann. Steigende Produktivität, steigender
gesellschaftlicher Wohlstand führen zu Massenarbeitslosigkeit und wachsender
Verelendung großer Teile der Bevölkerung. Die Segnungen des Fortschritts, die allen
dienen könnten, dienen allein dem Kapital und richten sich gegen die Mehrheit
der Gesellschaft. Egal welchen Weg das Kapital beschreitet, am Ende landet es
immer in einer Krise. Und die Krise bezahlen muss das Volk.
Deshalb brauchen wir ein anderes wirtschaftliches und
politisches System, im dem der Fortschritt den Arbeitern, den Angestellten, dem
Volk dient, den Sozialismus!
ernst