30.7.16, Stuttgart: Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes

30.7.16, Stuttgart: Demonstration gegen das Erdogan-Regime

Sehr kurzfristig fand am Samstag, dem 30.7.16, in Stuttgart eine Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes statt. Mehrere Hundert nahmen daran teil. Leider waren deutsche Organisationen in die Vorbereitung nicht einbezogen worden, ebenso verschiedene demokratische türkische Vereine nicht. Das hatte zur Folge, dass weniger kamen, als möglich gewesen wäre, und der Anteil deutscher Teilnehmer sehr gering war.
Die Demonstration wurde von einem martialisch aufgerüsteten Polizeiaufgebot begleitet, um der Bevölkerung zu demonstrieren, wie „gefährlich“ sie ist. Während unsere Regierung mit dem Erdogan-Regime einen Kuschelkurs fährt, werden die fortschrittlichen Gegner der AKP-Diktatur wie gemeingefährliche Verbrecher behandelt. Die Demonstrationsleitung rief dazu auf, sich nicht durch dieses Polizeiaufgebot provozieren zu lassen und Ruhe zu bewahren. Doch immer wieder stoppte die Polizei wegen Nichtigkeiten die Demonstration und blockierte die Straße. Es kam jedoch zu keinen ernsthaften Auseinandersetzungen, weil die Demonstrationsleitung immer wieder beruhigend einschritt.
Bei der Abschlusskundgebung sprach spontan ein Vertreter der „Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/ Arbeit Zukunft“. Er bekundete unsere Solidarität mit den um Frieden, Freiheit und Demokratie kämpfenden Völkern in der Türkei. Er verurteilte die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der AKP-Diktatur in der Türkei. Er forderte eine Beendigung dieser Zusammenarbeit, einen Stopp aller Waffenlieferungen und eine Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen. Insbesondere forderte er die deutschen Kolleginnen und Kollegen auf, sich gegen diese verbrecherische Politik der deutschen Regierung zu wenden und aktiv zu werden. Einige Passanten blieben stehen. Wir verteilten ein Solidaritätsflugblatt und verkauften einige „Arbeit Zukunft“.
30.7.16, Stuttgart: Anti-Erdogan-Demonstration

Kritisch muss angemerkt werden, dass ein breites demokratische Bündnis fehlte. Das ist bei einer so wichtigen Frage nicht nur bedauerlich, sondern regelrecht schädlich. Ebenso war die Demonstration von ihrer Art her kaum an die Bevölkerung gerichtet, um diese zu informieren und anzusprechen. Nur ein Transparent von DIDF beschäftigte sich mit dem aktuellen Thema der Ein-Mann-Diktatur und stellte politische Forderungen an die deutsche Regierung. Sie verteilten auch ein wirklich informatives Faltblatt „Türkei [aktuell]“. Andere Organisationen hatten gar kein Infomaterial zur aktuellen Situation und riefen zumeist Parolen auf türkisch, sodass nur wenige sie verstanden. Demonstrationen sind nicht dazu da, sich selbst zu präsentieren, sondern die Menschen anzusprechen und in Bewegung zu bringen. Das muss in Zukunft geändert werden, um erfolgreich die internationale Solidarität voranzubringen.