Zum 15. Gipfel der BRICS 1)-Staaten
Die Staats- und Regierungschefs der fünf Mitgliedsstaaten dieser 20011 gegründeten Allianz trafen sich vom 22. bis 24. August in Pretoria, Südafrika. Putin, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt, ließ sich von seinem Außenminister Lawrow vertreten, bestand aber darauf, per Videokonferenz an dem formellen Treffen teilzunehmen.
Am Ende des Treffens wurde eine Abschlusserklärung veröffentlicht, in der insbesondere die Erweiterung dieses Zusammenschlusses ab dem 1. Januar 2024 um sechs neue Staaten hervorgehoben wurde: Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien. Drei Staaten (Bangladesch, Ägypten, Vereinigte Arabische Emirate) werden der Neuen Entwicklungsbank 2) – der sogenannten BRICS-Bank – beitreten, und bis zum nächsten Gipfel soll das Modell der „Partnerländer“ entwickelt werden, das potenziell rund 40 Staaten umfasst, von denen sich mehrere bereits um einen Beitritt beworben haben. Der nächste Gipfel, der für 2024 in Kasan, Russland, geplant ist, soll eine Bestandsaufnahme dieser Erweiterung vornehmen. Es ist auch geplant, Entscheidungen über die Währungsmechanismen zu treffen, die sich zwischen mehreren Staaten entwickelt haben, um die Bezahlung des Handels in lokalen Währungen weiter voranzutreiben, sodass der US-Dollar für die Abwicklung des Handels nicht mehr benötigt wird. Die russischen Banken wurden im Rahmen der von den USA und ihren Verbündeten verhängten Sanktionen aus dem SWIFT-Netzwerk ausgeschlossen.
Die BRICS-Staaten bekräftigen ihr „Engagement für einen inklusiven Multilateralismus und die Achtung des Völkerrechts, einschließlich der in der Charta der Vereinten Nationen (UN) verankerten Ziele und Grundsätze, als unverzichtbaren Eckpfeiler und die zentrale Rolle der UN in einem internationalen System“.
In Bezug auf den Krieg in der Ukraine „nehmen sie mit Befriedigung die einschlägigen Vorschläge für eine Vermittlung und Unterstützung zur Kenntnis, die auf eine friedliche Lösung des Konflikts durch Dialog und Diplomatie abzielen“.
Welche Einschätzung und welche Schlussfolgerungen sind zu ziehen?
Zunächst einmal muss klar gesagt werden, dass die 5 oder 40 BRICS-Staaten keineswegs ein Bündnis zugunsten der Arbeiter, der Völker und der vom Imperialismus beherrschten Länder sind. Weder die Zusammensetzung dieses Zusammenschlusses noch die Ziele und Mittel, die er umsetzt, stellen das imperialistische System in Frage, für das er nur ein Rädchen im Getriebe zugunsten der imperialistischen Mächte ist, die am Drücker sind: der chinesische und der russische Imperialismus.
Es ist ein Bündnis imperialistischer Mächte, kapitalistischer Staaten und regionaler Mächte, von denen einige enge und langjährige Verbindungen zu den imperialistischen Mächten der „anderen Seite“ haben. Das heißt, dass es zwar gemeinsame Interessen zwischen den Mitgliedsstaaten dieser Allianz gibt, aber auch tiefe Interessengegensätze.
Diese Gruppierung wendet sich gegen die Hegemonie des US-Imperialismus und seiner Verbündeten und versucht, die Völker in diesem Kampf um die imperialistische Neuaufteilung der Märkte, des Reichtums und der Einflusszonen, hinter sich zu scharen. Er ist weder fortschrittlich, noch antiimperialistisch, geschweige denn revolutionär.
1- Diese Gruppierung wurde 2001 von den Staats- und Regierungschefs von China, Russland, Indien und Brasilien gegründet und 2010 um Südafrika erweitert.
2- Diese 2015 gegründete Bank soll ohne den IWF und den US-Dollar auskommen und insbesondere Infrastrukturprojekte finanzieren.
Aus La Forge 09-2023, Zeitung der PCOF (Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs)