STOPPT DIE UNTERSTÜTZUNG FÜR VÖLKERMORD UND KRIEGSTREIBEREI!
Die Angriffe Israels auf den Iran sind eine neue Eskalationsstufe in der Region. Mit der Rückendeckung der USA werden iranische Atomanlagen, aber auch zivile Ziele angegriffen, wie zahlreiche Videos belegen. Der direkte Krieg zwischen Israel und Iran ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region und droht, zu einem Flächenbrand zu werden!
Zwar hat sich der Ton der westlichen Regierungen und auch Deutschlands gegenüber Israel in den letzten Wochen verschärft – doch diese Worte sind leer! Der Völkermord an den Palästinensern geht weiter, und zwar auch mit deutschen Waffen! Friedrich Merz formulierte offen, dass seine Kritik an Israel keinerlei Konsequenzen mit sich bringen wird und Deutschland „selbstverständlich weiter an der Seite von Israel steht“. Im Hintergrund steht ein riesiger Waffendeal zwischen Israel und Deutschland vor der Tür: Deutschland soll Arrow-3 Luftabwehrraketen im Wert von 4,3 Milliarden Euro erhalten. Der Deal wäre der größte Waffenexport in der Geschichte Israels. Doch auch andersherum werden weiter Waffen geliefert und der Völkermord direkt unterstützt: Noch im Januar wurden Rüstungslieferungen im Wert von knapp 2 Millionen Euro durch die Bundesregierung genehmigt. Seit Oktober 2023 waren es insgesamt Lieferungen im Wert von fast 500 Millionen Euro. Dass große Teile der deutschen Bevölkerung dagegen sind, interessiert sie nicht. Entscheidend sind Profite und Machtinteressen. Doch was steckt dahinter?
Der Krieg im Nahen Osten ist Teil des Machtkampfes zwischen den Großmächten USA, China und Russland – in dem die USA aggressiv die Oberhand erlangen. Mit dem Sturz von Assad in Syrien und der Errichtung einer mittelalterlich-islamistischen Regierung wurde Russland, dass dort Militärbasen hat, geschwächt. Israel hat neben dem Angriff auf Gaza die Lage genutzt, um den Libanon und Syrien anzugreifen und Teile zu annektieren. Dadurch wurden die Pläne der Großmacht China blockiert, durch eine Seidenstraße ihren Einfluss zu stärken, ihren Warenexport zu steigern und ihren Einfluss auszubauen. Damit ist neben der Ukraine eine zweite Front im Ringen der Großmächte um die Vorherrschaft aktiviert worden. Eine explosive Mischung! Die Kriegsgefahr wächst!
Der deutsche Imperialismus ordnet sich in diesem Ringen auf der Seite der USA und Israels ein und befeuert so die Situation. Das ist auch für die arbeitenden Menschen in unserem Land hochgefährlich. Sie müssen diesen Kriegskurs bezahlen. Während die Rüstungsausgaben explodieren, wird an allen Ecken und Kanten gespart und gekürzt. Bildung, Kultur, Gesundheit, Renten, Sozialausgaben stehen auf der Streichliste.
Schluss mit Aufrüstung und Krieg!
Kein Sterben für die Profite der Reichen!
KEINE DEUTSCHEN WAFFEN AN ISRAEL!
STOPPT DIE UNTERSTÜTZUNG FÜR VÖLKERMORD UND KRIEGSTREIBEREI!
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