Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks AKP, 21.8.2019

Schlagzeilenträchtig sagte die US-Regierung den offiziellen, für den 2. und 3. September geplanten Staatsbesuch in Dänemark ab. Spektakulär auch die Begründung: Weil der US-Imperialismus nicht einfach Grönland zum Festpreis kaufen durfte und darf, wie das der US-Präsident und das weiße Haus verlangten.

Dieser empörende Vorschlag sorgte natürlich für einen ungläubigen und wütenden Aufschrei im grönländischen wie auch im dänischen Volk. Der Präsident der USA sprach als echter imperialistischer Supermacht- und Weltbeherrscher: Grönland sei strategisch wichtig, kaufen wir also den ganzen Scheiß, Schluss mit dem Getue! Kein politisches Süßholz, keine Schnörkel! weiter…

Von A. Rossi, Herausgeber von „Scintilla“, der Zeitung unserer Bruderorganisation in Italien

Der ultrareaktionäre Anführer der Partei Lega, Innenminister Salvini, löste im August die Regierungskrise aus. Als Vorwand diente ihm die Parlamentsabstimmung über das Projekt TAV(Hochgeschwindigkeitszug), bei der die 5-Sterne-Bewegung (5SM), die noch die Mehrheit in der Regierung hat, gegen die Lega stimmte, vor allem um das eigene Gesicht zu wahren angesichts ihres ständigen Scheiterns. weiter…

Aus La Forge, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), 07/08-2019

Anlässlich der Messe von Le Bourget enthüllte Macron ein groß angelegtes Bild des zukünftigen Systems des Luftkampfs (SCAF), das Frankreich und Deutschland über Dassault und Airbus mit Spanien verbindet. Die Verteidigungsministerinnen, Parly und von der Leyen, die inzwischen Präsidentin der Europäischen Kommission ist – ein Symbol für sich – und die Spaniens, Robles, haben eine Vereinbarung getroffen, die bis 2040 gelten soll (Auslieferungsdatum des künftigen Flugzeugs, das ein Meisterwerk ist). Es wird darauf Wert gelegt, dass sie für andere Mitgliedsstaaten der EU offen sein soll, vor allem für die, welche in die europäische Verteidigungspolitik (EVP) eingebunden sind. Die Summen, die im Raum stehen, sind beachtlich: man spricht von zig Milliarden. weiter…

Wir, die Partei der Arbeit Irans (Toufan) verurteilen massiv die Sanktionen und Aggressionen gegen den Iran und das iranische Volk. Wir verurteilen massiv jede ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran. weiter…

Ein „business plan“ –  zum „Friedensplan“ Trumps.

Jared Kushner, Schwiegersohn Donald Trumps, hat anlässlich einer in Bahrein durchgeführten Wirtschaftskonferenz am 25. Juni 2019 den ersten Teil seines Plans für Palästina vorgestellt. weiter…