Zum Einstieg des Bundes beim Papenburger Meyer-Konzern 22. August 2024, großer Medien-Tam-Tam auf der Papenburger Meyerwerft. Auf einer Betriebsversammlung verkündet Bundeskanzler Scholz persönlich, dass der Bund halbe halbe mit dem Land Niedersachsen die Werft und ihre Arbeitsplätze mit 400 Mio. Euro „retten“ werde. Die Werft sei ein Kronjuwel der deutschen […]
Zur Diskussion
Frankreich: Grundsätze zur Bekämpfung des Einflusses des RN unter Arbeitern
Aus La Forge 09-2024, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Auch wenn der Rassemblement National nach der Parlamentswahl auf den dritten Platz verwiesen wurde, zählt seine Fraktion dennoch 126 Abgeordnete und wird in den Genuss von 15 Millionen Euro jährlich an öffentlichen Mitteln kommen. Mehr als 10 Millionen Wählerinnen und […]
Zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen
Am Sonntag, den 01. September, fanden Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen statt. Es war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, mit welchem Ergebnis die rechtsradikale AfD in diesen beiden ostdeutschen Ländern aus diesen Wahlen hervorgehen wird. Schon immer hat sich diese Partei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, für […]
Brandstifter stoppen!
Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]
Kommt die allgemeine Wehrpflicht?
Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]
Ukraine-Russland: Kursk und Donbass – zwei Fronten für einen nicht enden wollenden Krieg
Am 6. August drangen ukrainische Streitkräfte in der Region Kursk in Russland ein. Es war kein einmaliger Einfall wie jener der proukrainischen russischen Elemente der Legion „Freiheit Russlands“ in Belgorod im Mai 2023, sondern ein bedeutender Durchbruch der ukrainischen Armee auf russischem Boden. Sie nahmen sehr schnell über 1000 Quadratkilometer […]
Israelischer Massenterror im Libanon!
Die von offenen Faschisten durchsetzte Tel Aviver Regierung Netanjahu kennt offensichtlich kaum noch Grenzen ihrer Gewalttätigkeiten. In den letzten zwei Tagen (17./18. September 2024) tobt eine Anschlagswelle im Libanon, teilweise auch in Syrien, die sich offenbar manipulierter Kommunikationsgeräte wie Pager und Funkgeräte bzw. Walkie Talkies bediente. Die Angriffe forderten innerhalb […]
Metall-Elektro-Tarifrunde: Letzter Ausweg: Kampf!
Die Tarifrunde der IG Metall in der Metall- und Elektrobranche nimmt an Fahrt auf. In den ersten Septembertagen werden überall in Deutschland Aktionen zur Übergabe der Tarifforderungen an die Arbeitgeberverbände stattfinden, die als erste Gelegenheit zur Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben genutzt werden können. An diesen Aktionen […]
Kommt es zum großen Krieg im Nahen Osten?
Der Nahe Osten droht in einen Strudel der Eskalation hineingezogen zu werden. In den letzten Wochen waren die Befürchtungen hoch, dass der derzeitige Genozid der israelischen Streitkräfte am palästinensischen Volk in einen regionalen Mehrfrontenkrieg unter Teilnahme des Irans umschlagen könnte. Die politischen Morde an führenden Hamas- und Hisbollah-Personen boten die […]
Wie gegen Terror kämpfen?
Angesichts von Attentaten haben viele Kolleg/innen zunehmend Angst. Sie wollen in Sicherheit leben. Ihr Leben ist im Kapitalismus schon hart genug. Sie erwarten daher, dass der Staat etwas zu ihrem und zum Schutz ihrer Angehörigen unternimmt. Das ist völlig berechtigt. Deshalb stellt sich die Frage, wie wirksam gegen islamistischen und […]