Hamburg – Drehkreuz der NATO?

Nachdem im letzten Jahr mit dem „Red Storm Alpha“-Manöver der Kriegsfall im Hamburger Hafen geübt wurde, soll nun die Übung auf das Hamburger Stadtgebiet erweitert werden. Daran teilnehmen werden 500 Soldaten sowie Hamburger Behörden, Polizei, Feuerwehr, THW, die Agentur für Arbeit und Unternehmen wie Airbus, Blohm+Voss, die Hamburger Hafenlogistik HHLA […]

Besetzung mit Rückendeckung

Israels Kriege dienen der Verteidigung imperialistischer Interessen Mit mehr als 60.000 offiziellen Toten begeht Israel gerade im Gazastreifen einen erbarmungslosen Genozid am palästinensischen Volk. Die rechtsradikale Regierung unter Netanjahu ist akut dabei, den Gazastreifen komplett einzunehmen. Aus Regierungskreisen wird von einem “Großisrael” gesprochen, in dem ein palästinensischer Staat keinen Platz […]

Doch nicht so neutral? Wie Tagesschau, Spiegel & Co uns kriegstüchtig machen wollen!

Wer in den letzten drei Jahren auch nur eine Tageszeitung aufgeschlagen, eine Talkshow geschaut oder einen Blick auf die Onlineveröffentlichungen großer Medienhäuser geworfen hat, wird um den aktuellen Schrei nach mehr Aufrüstung nicht herumgekommen sein. Aber ist das nicht einfach der öffentliche Diskurs, der auch von den Medien wiedergegeben werden […]

Betriebsratswahlen 2026: Warum wir als Gewerkschafter jetzt aktiv sein müssen!

Die Betriebsratswahlen 2026 bieten wichtige Gelegenheiten, den Einsatz aller Kolleginnen und Kollegen für ihre Interessen zu stärken – und die Vorbereitungen beginnen bereits.   Keine Zeit zu verlieren Es ist wieder soweit: In vielen Betrieben in Deutschland beginnen die Vorbereitungen auf die Betriebsratswahlen im kommenden Jahr. Diese sind ein wichtiges […]

Warum die AfD keine Friedenspartei ist

Die AfD inszeniert sich seit Beginn des Ukraine-Krieges immer stärker als Friedenspartei. Ihr Landesverband NRW schrieb auf seiner Homepage: „Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Frieden einsetzt…“ Das stimmt schon mal nicht. Die Linkspartei hat sie dabei glatt vergessen. Wobei schon stimmt, dass sich auch […]

Berufsverbote passend zur Zeitenwende

Die jüngsten Vorstöße von Innenministerien und Verfassungsschutz wecken Erinnerungen an die Berufsverbote der 1970er Jahre. Unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie geraten erneut vor allem linke, kritische und Stimmen gegen den Krieg ins Visier staatlicher Repression. Die Nachricht aus Mainz schreckte jüngst die Öffentlichkeit auf. Michael Ebling (SPD), Innenminister […]

Die „Ukraine-Diplomatie“ in acht Punkten

Dieser Sommer stand ganz im Zeichen der „Ukraine-Diplomatie“. Mehr als acht Monate sind vergangen, seit US-Präsident Donald Trump während seines Wahlkampfs verkündete: „Wenn ich die Präsidentschaft gewinne, werde ich den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden.“ Doch der Krieg ist noch nicht vorbei. Allerdings wurden im Gegensatz […]

Erster September – Antikriegstag!

80 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges spitzen sich die Konflikte überall rasant zu und die Kriegsgefahr wächst ständig – auch in Deutschland. Der Krieg in der Ukraine und auch der anhaltende und sich immer weiter verschärfende Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza kosteten bereits hunderttausende Menschen das Leben […]

WIR LEHNEN EINE MÖGLICHE MILITÄRISCHE INTERVENTION DER USA IN VENEZUELA AB!

WIR STEHEN AN DER SEITE DER ARBEITER UND DES VOLKES! Erklärung der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei Ecuadors (PCMLE) In den letzten Stunden hat die Regierung der Vereinigten Staaten Kriegsschiffe mit Lenkwaffensystemen, Atom-U-Boote und Aufklärungsflugzeuge an die Küste Venezuelas entsandt. Diese Schiffe transportieren 4.500 Soldaten, darunter 2.000 Marines, und es wurde angekündigt, […]