Die
Bilder aus Darfur im Westsudan reißen nicht ab. Bilder von Flüchtlingen in den
Camps, nur notdürftig mit humanitärer Hilfe versorgt. Hunger und Seuchen
bedrohen ihr Überleben.
Allgemeines
Frontalangriff auf Opel und VW Arbeiter
Jetzt
kommt der Knüppel aus dem Sack. Nachdem man in den letzten Jahren die
Produktivität in der Automobilindustrie vor allem über Gruppenarbeit und
verstärkte persönliche Einbindung des Arbeiters gesteigert hat will Opel nun
wieder zurück zur 40 Stunden Woche, aber nur 35 Stunden bezahlen!
Alle gemeinsam gegen Hartz IV!
Die ständig wachsenden Montagsdemonstrationen in
mittlerweile fast 200 Städten machen Mut. Die Erhöhung des Freibetrages für die
Ersparnisse von Kindern und die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II bereits im
Januar waren erste Erfolge der Proteste. Doch der Kampf muss weitergehen: Denn
Hartz IV bedeutet tatsächlich Armut.
Datenreport 2004: Die Mehrheit der Deutschen hält den Sozialismus für gut!
Der am 24.8.04 vom Statistischen Bundesamt und
Sozialwissenschaftlern vorgestellte Datenreport 2004, eine umfangreiche
Erhebung über die sozialen Verhältnisse und die Stimmung in der Bevölkerung,
enthält am Rande eine erfreuliche Meldung:
Berichte von Montagsdemos
„Für die sofortige Rücknahme von Hartz IV“ – unter diesem Motto
demonstrierten in zahlreichen Städten Menschen bei den
Montagsdemonstrationen. Hier ein paar Berichte.
Alle gemeinsam gegen die Europäische Verfassung!
Nach den
faschistischen Anschlägen von Madrid wollen die Führer der Regierungen der
Europäischen Union die Ratifizierung der Europäischen Verfassung vorantreiben,
um sie den Völkern aufzuzwingen. Die Entwicklung der europäischen Union geht
mit und trotz all ihrer Widersprüche weiter.
Die Verfassung wird das Diktat des Neoliberalismus, das Diktat der großen
Monopole auf Marmortafeln eingravieren und alle Mitgliedsstaaten verpflichten,
dies in ihre Verfassung zu übernehmen.
„Friedens“papst Woytylla gegen Abzug der spanischen Besatzertruppen.
Kaum wurde
bekannt, dass die 1.300 spanischen Besatzersoldaten aus dem Irak abgezogen
werden, ließ der Vatikan über Kardinal Martino, den Präsidenten des
„päpstlichen Rats für Gerechtigkeit und Frieden“, verlauten, dass er den
Truppenabzug kritisiere.
Horst Köhler – Präsident des Kapitals!
Am 23 Mai wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik
Deutschland gewählt. Er bekam im 1. Wahlgang 604 Stimmen (603 waren
notwendig und CDU und FDP hatten zusammen 622 Stimmen.)
Europawahl boykottieren!
Die Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands ruft zum Boykott der Europawahlen am 21.06.2004 auf.
Die Europäische Union erweist sich von Tag zu Tag mehr als das Europa
der Monopole und des Kapitals, als das Europa, das sich unter Führung
des deutschen und französischen Imperialismus zu einer neuen Großmacht
entwickelt. Es schafft für die Großmächte und die in ihnen beheimateten
Konzerne einen unbegrenzten Markt für Waren, Arbeitskräfte und
Finanztransaktionen, während die arbeitenden Menschen unter
Sozialkahlschlag, Lohndumping, Niedriglöhnen und Abbau von sozialen
Rechten zu leiden haben.