Ich habe über die große Demonstration gegen TTIP und CETA in Berlin in den Medien kaum etwas gehört oder gelesen. Noch weniger habe ich von ihnen erfahren über zeitgleiche Proteste in anderen Städten. Bei uns in Kassel versammelten sich z.B. am 10. Oktober etwa 500 Demonstranten auf dem August-Bebel-Platz, um gegen TTIP zu demonstrieren. Die Zahl schwoll aber im Laufe der Demo, die sich gegen 13 Uhr in Richtung Karl-Marx-Platz in Bewegung setzte, noch an. Für Kasseler Verhältnisse war das alles beeindruckend, vor allem wenn man bedenkt, dass ja auch viele Kasseler nach Berlin gefahren waren.
Aktionen
17.10.15, Magdeburg: Ein belebendes Seminar
Das Seminar „Was für eine Partei brauchen wir?“ am Samstag, dem 17.10.15, in Magdeburg war erstaunlich belebend. Genoss/innen aus verschiedenen Teilen Deutschlands waren teilweise von weit her angereist, um sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Sie kamen aus unterschiedlichen Bereichen wie Betrieb und Gewerkschaft, Jugend, Antifa und mit unterschiedlichen Erfahrungen zusammen.
250.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen TTIP und CETA
Für den 10. Oktober hatte ein breites Bündnis zu Protesten gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA aufgerufen. Arbeit Zukunft unterzeichnete zwar den Aufruf nicht, rief aber zur Teilnahme an der Demonstration auf. Die TTIP-Gegner mussten sich im Voraus einiges gefallen lassen. Die B.Z. (eine Tageszeitung des Axel-Springer-Konzerns) behauptete, die „Demonstration am Samstag aber wirkt ihrem Aufruf nach fundamentalistisch, auch nationalistisch und etwas hysterisch“, während Spiegel Online polemisierte dass „Gewerkschaften und Umweltverbände Seite an Seite mit Nationalisten vom rechten Rand [schreiten]“. Diese seien gar die „heimlichen Anführer“ der Bewegung gegen TTIP.
Aktualisiert am 12.10.15
Stuttgart: Demonstration zum 5.Jahrestag des schwarzen Donnerstags und 209. Montagsdemo gegen S21
Stuttgart kommt nicht zur Ruhe. Die Deutsche Bahn AG arbeitet unverdrossen an ihrem Milliardengrab Stuttgart 21 und verschandelt mittlerweile ganz Stuttgart. Baugruben, Ruinen, Matschwüsten, Abholzflächen erwarten die Besucher der Stadt und laden herzlich zum Verweilen und Genießen ein. Die Bahn erhofft sich, dass mit jedem Tag, den sie dieses Profitprojekt rücksichtslos weiter treibt, der Protest schwächer wird und aufhört. Da hat sie sich getäuscht.
Innerhalb einer Woche fanden jetzt zwei Demonstrationen gegen S21 statt.
Münster: Vorbereitung auf die bundesweite Groß-Demonstration in Berlin am 10. Oktober – TTIP, CETA und TISA stoppen!
Am 19. September nahmen gut tausend Menschen an Protestkundgebungen und einer Demonstration durch die Innenstadt gegen das drohende sog. „Frei“handelsabkommen zwischen USA und der EU teil (siehe z.B. AZ 5/2015). Vertreten waren zahlreiche Initiativen und auch einige Parteien: Linke, DKP, ÖDP, Grüne, SPD. Ich habe möglichwerweise eine weitere Partei übersehen, jedoch: bestimmte Parteien habe ich gesucht und nicht gefunden…
Kein Mensch ist illegal! Bericht vom Sommercamp der DIDF-Jugend
Anfang August (31.07.-09.08.) trafen sich ca. 150 Jugendliche aus verschiedenen Ländern beim traditionellen Sommercamp der DIDF-Jugend (Jugend der Föderation demokratischer Arbeitervereine). Die Teilnehmer waren mehrheitlich türkisch- und kurdischstämmige Mitglieder und Freunde der DIDF-Jugend aus Österreich, Deutschland, Frankreich und der „Day-Mer Youth“ aus Großbritannien. Wir nahmen mit mehreren Genossen teil und brachten uns, so gut es ging, mit ein.
Köln, 8.8.2015 (Korrespondenz): Bundesweite Demonstration „NO PASARAN – NEIN ZUM KRIEG!“
Gegen den ganz offenen Krieg des türkischen Erdogan-Regimes und des faschistischen ISIS gegen das kurdische Volk protestierten am 8.8.15 zahlreiche kurdische und auch einige deutsche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit einer eindrucksvollen Kundgebung am Ebertplatz und einer Demonstration durch die Innenstadt. Die Polizei spricht von 6.000 Teilnehmern – und deren Zahlen sind erfahrungsgemäß selten zu hoch angesetzt…
Dortmund: Envio-Geschädigte – Angst ist ihr ständiger Begleiter
Der Prozess um den Envio/PCB-Skandal geht in das vierte Jahr. Der in seinem Beruf zweifellos erfahrene Staatsanwalt hat die Anklage so formuliert, dass es äußerst schwierig ist, den Angeklagten eine Schuld nachzuweisen; sie lautet sinngemäß „Körperverletzung und Verstoß gegen diese und jene Auflagen“.
Bericht vom G7-Wochenende 4. – 7. Juni 2015: Gemeinsam gegen Krieg und Grossmachtpolitik!
Am Donnerstag, dem 4. Juni 2015, fand in München eine von einem breiten bürgerlichen und linken Bündnis organisierte Großdemonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP statt. Tatsächlich gelang es, ca. 35000 Menschen zu mobilisieren.
17.5.15 Stuttgart: Viele tausende gegen PEGIDA
Nachdem PEGIDA schon einmal in Stuttgart scheiterte und seither in Stuttgart nicht voran kommt, versuchten es am Sonntag, dem 17.5.15, importierte PEGIDA-Anhänger aus Villingen-Schwenningen, eine rassistische Demonstration zusammenzubringen. Die PEGIDA-Gruppe in Villingen-Schwennningen gilt als von Nazis unterwandert und gesteuert. So sahen auch die Teilnehmer aus, beispielsweise die „Berserker Pforzheim“. Der Sprecher der PEGIDA Villingen-Schwenningen fabulierte von einer „Flutung des Landes mit illegalen Einwanderern“. Der „Erfolg“ war mager. Nur knapp 200 standen auf Seiten von PEGIDA.