International

„Als Entwicklungsland haben wir gar nicht das Geld, um Waffen zu kaufen.“


[Chinas Außenminister Li Zhaoxing, SZ vom 12.03.05]

Korrespondenz: Sechzehn Jahre nach der Niederschlagung des Aufstandes
auf dem Tiänanmen-Platz in Peking, bei dem nach Schätzungen 3000
Menschen ums Leben gekommen sind, wird von politischen Vertretern des
Kapitals der EU und Chinas versucht, das Waffenembargo gegen China
aufzuheben.

Im Schatten des Papstrummels war über die Medien nicht mehr allzu viel
über den Irakkrieg zu vernehmen. Findet der überhaupt noch statt oder
wird er auf niederer Flamme geköchelt wie weiland der Stellungskrieg
1914-1918? Man erinnert sich unwillkürlich an den großen
Antikriegsroman von Remarque „Im Westen nichts Neues“.

Nach einem Volksaufstand musste am 20. April 05 der
Präsident Ecuadors Lucio Gutierrez fliehen. Er wurde abgesetzt und an seiner
Stelle – ohne Beteiligung des Volkes – Alfredo Palacio zum neuen Präsidenten
gekürt. Palacio stellt sich gegenwärtig demagogisch als Vertreter der
„Volksbewegungen“ hin, ist aber der Mann der christlich-sozialen Partei, die
weit rechts steht.

Die Stimmung in der Türkei verschärft sich weiter. Erneute
Übergriffe gegen Demokraten, Gewerkschafter und Menschenrechtler.

Istanbul / Evrensel

Mit ihren
448 Artikeln, 36 Zusatzprotokollen und 39 Erklärungen ist die Europäische
Verfassung ein Monster der Verwirrung und Komplexität. Ein Ziel davon scheint
zu sein, für die große Mehrheit der Frauen und Männer der 25 Länder, welche die
Europäische Union bilden, unverständlich zu bleiben.

Jetzt vollständig und mit Korrekturen!
11.4.05

Am 11. April
jährt sich zum 20. Mal. der Tod des Genossen Enver Hoxha.

Er war einer der
außergewöhnlichsten marxistisch-leninistischen Führer der internationalen kommunistischen
Bewegung. Darüber hinaus ist er – anerkannt von Freund und Feind – untrennbar
mit der Geschichte des albanischen Volkes verbunden.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf und die Johns
Hopkins Universität in Baltimore/ USA veröffentlichten Ende März im britischen
Journal „Lancet“ eine Studie über Tod im Kindesalter, aus der hervorgeht, dass
der bedeutendste Faktor für Tod im Kindesalter Armut ist.

Das Projekt des „Greater Middle East“, auch „Projekt des
erweiterten Mittleren Ostens und Nordafrikas“ genannt, ist ein Plan der Aggression,
Plünderung und Teilung, den der nordamerikanische Imperialismus seit der
Intervention und der Besetzung des Irak ins Werk setzt.

Das Resultat des Referendums, das
in Spanien über die europäische Verfassung abgehalten worden ist, wird von
allen Befürwortern des „Ja“ in Frankreich überschwänglich begrüßt. Nur ein
Drittel der Wähler Spaniens haben sich für ein „Ja“ ausgesprochen. Das reicht
den Verfassungs-Befürwortern, von einer Zustimmung des Volks zu sprechen.

In einem Kommentar in der UZ vom 4.2.05 (Seite 2) zu den
Wahlen im Irak heißt es, diese seien ein „Rückschlag“ für alle, die in der
„Demokratie ein Teufelswerk sehen“.