Am 7. und 8. November war ich schon als Prozessbeobachter in Ankara. Wieder komme ich gegen Mitternacht an und werde mit zwei Kollegen aus NRW in das Egitim-Sen-Hotel gebracht, das Gästehaus der Lehrergewerkschaft.
Am 6. und 7. Februar nehmen wir, sechs Prozessbeobachter aus Deutschland, an der Gerichtsverhandlung gegen 36 Personen teil, die der Mittäterschaft an dem blutigen Terroranschlag auf eine Friedensdemonstration am 10. Oktober 2016 in Ankara verdächtigt sind. Es sind Leute aus dem Umfeld des IS. Ich bin schon gespannt, was diesmal passieren wird.
International
Trump: Eine nationalistische, fremdenfeindliche und spalterische Politik im Dienst der US-Oligarchie
Aus „La Forge“, Feb. 2017, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Den Widerstand auf allen Gebieten unterstützen, die revolutionären Überzeugungen fördern!
Editorial aus „La Forge“, Jan. 2017, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Ausnahmezustand: Türkische Regierung verbietet Metaller-Streik
In einer Urabstimmung nach Tarifverhandlungen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen stimmten in 13 Betrieben der Elektro- und metallverarbeitenden Industrie die Belegschaften für einen Streik.
Unmittelbar nach der Bekanntmachung der Streikabstimmung erklärte die Regierung die Streiks mit der Begründung des Ausnahmezustandes im Land für illegal und beendet.
Erklärung des Bundesvorstandes der DIDF
Syrien-Irak: Die Neuaufteilung hat begonnen
Aus „La Forge“, Jan. 2017, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Weder NATO noch Europäische Verteidigung!
Aus „La Forge“, Dez. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Frieden und Solidarität in der Türkei, das ist unsere Sehnsucht!
Interview mit Erdogan Tedik über die erste Prozesswoche des Ankara Bombenanschlages.
Ein Bericht vom Prozess findet sich hier.
Kommuniqué der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien zum Tod von Fidel Castro
Am 1. Januar 1959 triumphierte die kubanische Revolution. Jahre des Guerillakampfes in den Bergen der Insel, mutige Kämpfe der Arbeiterklasse und des Volkes, die sich in den Städten entwickelten, gipfelten im Sieg. Rund 150 Kilometer vom Yankee-Imperialismus entfernt zerstörten die kubanischen Revolutionäre die Theorie des „geographischen Fatalismus“, wonach wegen der Nähe der Vereinigten Staaten eine Revolution in Lateinamerika unmöglich wäre.
Allgemeines Grundeinkommen: Eine falsche gute Idee
„Allgemeines Einkommen“, „Grundeinkommen“, „Lebenslanges Einkommen“… die Konzepte sind verschieden, aber sie haben Eines gemeinsam: ein Einkommen für alle ohne Rücksicht auf die Quellen. Von der Arbeit abgekoppelt kann dieses Einkommen gemäß der Theorie ein existenzsicherndes Mindesteinkommen oder eine viel höhere Zuteilung sein.
Aus „La Forge“, Nov. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Türkei: Schritt für Schritt vorwärts zu einer Diktatur
Erklärung der Partei der Arbeit Türkei (EMEP), Internationales Büro