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Aus „La Forge“, Nov. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen
Aus „La Forge“, Nov. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Eine Erklärung des DIDF Bundesvorstandes

„Merhaba“. Am Sonntagnacht um halb zwölf komme ich im Flughafen von Ankara an. Ein Genosse, der ein Pappschild mit meinem Namen in der Hand hält, steht am Ausgang und begrüßt mich. Ich werde von ihm mit dem Auto in das Gewerkschaftshaus gebracht, wo ich die nächsten Tage übernachten werde. Ich lerne noch schnell die anderen Prozessbeobachter aus Deutschland kennen: Zwei Rechtsanwälte aus Bremen und einen Genossen, der in der Friedensbewegung in Hamburg aktiv und Mitglied von Ver.di ist. Ich schlafe sofort ein, es war ein anstrengender Tag.

Das deutsche Kapital hat dem Wahlausgang in den USA entgegengefiebert und aus allen Rohren für Hillary Clinton Propagandasalven abgefeuert. Clinton stand als die saubere Kandidatin da, ihr Gegenspieler Trump als schmutzig.
Doch es sind die üblichen Schlachten zwischen dem größeren und dem kleineren Übel, die uns zu sämtlichen Wahlen präsentiert werden.

Heute protestieren und kämpfen in den meisten europäischen Ländern wie auch in den USA und Kanada tausende Arbeiter, Arbeiterinnen und fortschrittliche Menschen gegen „Freihandelsverträge“ wie TTIP, TISA und CETA. Eine mächtige Widerstandsbewegung ist entstanden. Es gab schon einige Kampferfolge. Die Verhandlungen sind unterbrochen. Trotzdem geht der Widerstand, speziell gegen CETA, weiter.

Die Kriegstrommeln werden immer lauter.
Die NATO und ihre Alliierten auf der einen Seite sowie Russland und China auf der anderen bewegen sich unerschütterlich Richtung Krieg. Die Kriegsdrohungen werden immer unverhohlener geäußert. Was früher einmal „Pufferzonen“ waren, wird militarisiert. Die Armeen und Flotten der Imperialisten stehen sich in zahlreichen Regionen auf der Welt gegenüber: Syrien, auf der arabischen Halbinsel, im südchinesischen Meer, im Baltikum und in der Ukraine sowie nicht zuletzt in der Arktis.

Wir verfolgen die aggressive und kriegstreiberische Politik der Türkei im Inneren wie Äußeren mit Sorge. Die AKP-Regierung und ihr Führer Recep Tayip Erdogan hat begonnen die Freiheit zu erdrosseln, was eine Gefahr für alle bürgerlichen Freiheiten, insbesondere die Meinungs- und Pressefreiheit, darstellt. Der Putschversuch vom 15. Juli war für Erdogan nach eigenen Worten ein „Geschenk Gottes“. Er hat ihn genutzt, um die Errichtung einer Einparteien- und Einmanndiktatur zu beschleunigen.

Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) hat ihre 22. Plenartagung im Oktober 2016 in Dänemark erfolgreich abgeschlossen. Sie war von einer starken politischen und ideologischen Einheit sowie einem revolutionären, optimistischen Geist gekennzeichnet. Trotz der permanenten anti-kommunistischen Angriffe der herrschenden Klasse, ihrer Lakaien und ihrer Medien konnte sie viele Fortschritte in der Arbeit der Parteien und Organisationen feststellen.

aus „La Forge“, Oktober 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)