Korrespondenz: Venezuela im Fadenkreuz

1,7 Mio $ Öleinnahmen gingen in die Armutsbekämpfung

„Früher oder später können Sie mit Chavez [sic] nicht
weitermachen, so wie er sich benommen hat. Wenn die Frage sein sollte, es
früher oder später zu tun, dann tun Sie es früher. Später wird die  Überraschung geringer sein.“

[Klaus- Jürgen Hedrich, ehem.CDU- Bundestagsabgeordneter
laut Washington Times, Mai 2004]

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Korrespondenz: Türkisches Arbeitsministerium will die Gewerkschaft KESK gängeln

Die türkische Regierungspartei AKP hat sich unlängst in die
Satzungsregelungen der Gewerkschaftskonföderation KESK (Öffentlicher
Dienst) eingemischt.

Das Arbeitsministerium verlangte von der KESK, dass Formulierungen wie
„Gegen Faschismus und Imperialismus“, „Für eine friedliche Welt ohne
Ausbeutung“ und „Für Streik und Tarifrechte“ aus der KESK-Satzung
entfernt werden sollten.

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Kommunique der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) zu den Bundestagswahlen in Deutschland

Das
Ergebnis der Bundestagswahlen in Deutschland zeigt eine doppelte Missbilligung
auf: die des Sozialliberalismus eines Schröder und die des hemmungslosen
Liberalismus der Frau Merkel. Diese hat im Übrigen für ihre reaktionäre, mit
rassistischem Einschlag versehene Kampagne über die Frage des Eintritts der
Türkei in die Europäische Union bezahlt.

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Bush droht dem Iran mit Krieg – Anti-Kriegs-Bewegung wächst!

Im August nahmen in
den USA mehr als 60.000 Bürger an 1.600 Mahnwachen teil. Sie gedachten der mehr
als 1.850 US Soldaten die bisher im Irak ums Leben kamen. Seit dem Beginn des
Irakkriegs im März 2003 sind das im Schnitt zwei tote US Soldaten pro Tag. Doch
die US Regierung denkt nicht daran ihre 138.000 Soldaten im Irak  abzuziehen, ob es nun die eigene Bevölkerung
fordert oder andere Imperialisten wie Putin, der auf einem Zeitplan für den
Abzug besteht.

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Bush droht dem Iran mit Krieg

Im August nahmen in
den USA mehr als 60.000 Bürger an 1.600 Mahnwachen teil. Sie gedachten der mehr
als 1.850 US Soldaten die bisher im Irak ums Leben kamen. Seit dem Beginn des
Irakkriegs im März 2003 sind das im Schnitt zwei tote US Soldaten pro Tag. Doch
die US Regierung denkt nicht daran ihre 138.000 Soldaten im Irak  abzuziehen, ob es nun die eigene Bevölkerung
fordert oder andere Imperialisten wie Putin, der auf einem Zeitplan für den
Abzug besteht. Bush, dessen Zustimmung mit 42 Prozent im eigenen Land einen

absoluten Tiefpunkt erreicht
hat, erklärt dessen ungeachtet, dass die USA noch sehr lange ihre Truppen im
Irak belassen werden. Bush hatte nie Zweifel aufkommen lassen, dass er gedenkt
seinen „New War“, der im Oktober 2001 mit dem Krieg gegen Afghanistan begann,
fortzuführen.

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Dänischer Volksentscheid über die EU-Verfassung ausgesetzt

Dorte Greena, Vorsitzende der AKPDorte Greena, Vorsitzende der kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks



Von Kommunistisk Politik
International, 7. Juli 05

Eine direkte Folge des
historischen französischen und holländischen Nein zur EU-Verfassung ist die
Verschiebung des dänischen Volksentscheides auf unbestimmte Zeit gewesen, das für
den 27. September geplant war, und mehrerer anderer geplanter Referenden in
einer Anzahl von Ländern. Dies folgt der schändlichen Versammlung des
europäischen Rates in Brüssel, wo festgelegt wurde, den Prozess der Ratifizierung
für ein Jahr zu verschieben. 

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Österreich: Die entartete KPÖ überzieht Kritiker mit Prozessen

Im folgenden veröffentlichen wir einen Aufruf der österreichischen
Internet-Plattform kominform.at. Auch wenn wir nicht alle politischen
Positionen von kominform.at teilen, fordern wir alle Prozesse seitens
der KPÖ zu stoppen. Die entartete KPÖ zeigt mit ihrem Verhalten, dass
sie Angst vor einer offenen und sachlichen Auseinandersetzung hat. Sie
zeigt ebenso, dass sie das K in ihrem Namen zu unrecht trägt und mit
dem Kommunismus nichts zu tun hat.

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