aus „La Forge“ Juni 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
International
Große Mehrheit im Luxemburger Parlament gegen CETA
58 von 60 Abgeordneten des Luxemburger Parlamentes haben in dieser Woche ihre Regierung aufgefordert, CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada, nicht zuzustimmen und auch seine vorläufige Anwendung nicht zuzulassen.
Armenien-Resolution und die Folgen
Erklärung des DIDF-Bundesvorstandes
Am 2. Juni 2016, Donnerstag hat der Bundestag die Armenien-Resolution verabschiedet. In der Resolution wird die Ermordung von über einer Million Armeniern und anderer christlicher Minderheiten vor rund hundert Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet. Mit dem Verweis, dass das damalige Deutsche Reich mit dem Osmanischen reich eng verbunden war, wird den Deutschen „unterlassene Hilfeleistung“ attestiert. So leicht kann sich Deutschland aber nicht aus der Verantwortung ziehen. Die enge Verbindung des Deutschen Reiches mit dem Osmanischen Reich ist hinlänglich bekannt. Schließlich kommandierten damals in Konstantinopel (Istanbul) deutsche Offiziere die Osmanische Regierung.
Wir solidarisieren uns mit der HDP (Demokratische Partei der Völker)!
Erklärung der DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) vom 21.5.16
Die türkische Regierung schafft es nicht mal, den Schein einer Demokratie zu wahren!
Die Verfassung wurde vorübergehend geändert. HDP Abgeordneten drohen Gefängnisstrafen.
Erklärung der DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) vom 20.5.16
Erdbeben: Solidarität und Hilfe für das Volk von Ecuador
Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Gegen die Kriege des französischen Imperialismus: Militarismus und Militarisierung
Aus „La Forge“ April 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Nach den Attentaten von Brüssel
Aus „La Forge“ April 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Niederländer weisen das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine zurück! Jetzt ganz weg damit!
Ein wichtiger Erfolg! EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker ließ verlauten, er sei traurig über das Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. 62 % stimmten in einem von Bürgerinitiativen erzwungenen Referendum gegen die Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens, nur 38% dafür. Das Referendum hat zudem die Marke von 30% Wahlbeteiligung für seine Gültigkeit geschafft.
An die Vertreter der Mitgliedsorganisationen der „Front de Gauche“ (Organisation „Ensemble“, KPF, Linkspartei, Partei „Republik und Sozialismus“)
Stellungnahme der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Es war in der Koordination oft davon die Rede, eine Bilanz der „Front de Gauche“ (FdG) zu ziehen und noch kürzlich wurde die Frage gestellt, jedem Mitglied der FdG die Möglichkeit zu geben, seine eigene Bilanz, seine Beurteilung der Lage und seine politischen Vorschläge darzustellen.
Unsere Partei hat kürzlich ihren 8. Parteitag abgehalten und in diesem Rahmen haben wir die Bilanz diskutiert…