Asyl für Alassa Mfouapon! Weg mit dem Abschiebungsentscheid! Rechte und Würde für alle demokratisch gesinnten Geflüchteten!

Alassa Mfouapon ist akut von Abschiebung bedroht. Am 14. Januar 2019 verfügte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF: Der am 21.12 2018 gestellte Asylfolgeantrag von Alassa M. wird nicht in Deutschland behandelt. Das BAMF ordnet seine Abschiebung nach Italien an. Dies alles in einem ungewöhnlichen Blitzverfahren und sogar – […]

Hände weg von Venezuela!

Wer den Ablauf der Ereignisse in Venezuela bewusst verfolgt, merkt sofort, dass es sich dabei um einen internationalen Putsch, wenigstens um einen Versuch dazu handelt, geführt vom US-Imperialismus: Auf einer Großdemo in Caracas ernennt sich Herr Juan Guaido zum „Übergangspräsidenten“ gegen den amtierenden Präsidenten Maduro.

Kommuniqué: Imperialisten, Hände weg von Venezuela!

Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Der Präsident des venezolanischen Parlaments, J. Guaido, hat sich selbst zum Übergangspräsidenten der Republik anstelle des gewählten Präsidenten Maduro erklärt. Diese Proklamation hat anlässlich einer Demonstration der Opposition gegen die venezolanische Regierung am 23. Januar stattgefunden.

DGB: Hoffmanns Erzählungen

In der letzten Ausgabe von „Arbeit Zukunft“ berichteten wir, wie die IG-Metall-Führung „100 Jahre Stinnes-Legien-Abkommen“ gefeiert hat, ein Abkommen, das die Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Unternehmern auf Dauer festigen sollte und gefestigt hat. Dies geschah, während in den Straßen der deutschen Großstädte die konterrevolutionären Freikorps und die Reichswehr auf die […]

Gedenkpolitik – ja! Investorenpolitik – nein danke!

Was hat Stadtentwicklung mit Gedenkpolitik zu tun? Einladung zu Kundgebung und Gedenken anlässlich des „Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus“ vor der ehemaligen „Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt“ Samstag, 26.1.2019, 12 Uhr in der Kreuzberger Fontanepromenade 15 10967 Berlin (Nähe U-Bahn-Station Südstern)

Verteidiger des Hartz IV-Systems bleiben hart

Am 22. Januar 2019 hat das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung des DGB in Berlin eine Veranstaltung zur Zukunft des Hart IV-Systems durchgeführt. Offensichtlich sollte der gerade durch die Agenda 2010 des Autokanzlers Gerd Schröder im Sinkflug sich befindenden SPD unter die Arme gegriffen werden. Die SPD […]