Für demokratische und durchsetzungsfähige Gewerkschaften Gegen Ausgrenzung und Ausschlüsse aus der IG Metall
„Der Ortsvorstand der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin hat auf Antrag ein Untersuchungsverfahren nach § 10 der IG Metallsatzung zur Feststellung von gewerkschaftsschädigendem Verhalten gegen die IG Metallmitglieder der anderen Listen Alternative und Faire Basis eingeleitet.“
Regional
Kiel: 65 Jahre nach der Befreiung: Erinnerung wach halten – Kriegseinsätze beenden!
Aufruf der Initiative „Blumen für Gudendorf“
65 Jahre sind vergangen, seit alliierte Truppen die Völker Europas vom Hitlerfaschismus befreiten und damit den verheerenden 2. Weltkrieg beendeten. Damals, am 8.Mai 1945, hofften alle Menschen, dass die Lehren aus Krieg und Faschismus ein für allemal beherzigt werden: Kriege als Mittel zur Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen zu ächten und dem Faschismus keinen Fußbreit Boden zu erlauben. Von Deutschland dürfe nie wieder Krieg ausgehen, lautete die Parole.
Berlin: Hartz IV-Bezieher auf dem Niveau des Hundedrecks angekommen?
Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland vom 05.04.2010
Hartz-IV-Bezieher sollen nach Vorstellungen der Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling als Kontrolleure gegen den Hundekot in Berlin eingesetzt werden. Arbeitslose könnten so in der Hauptstadt der Hundehaufen eine neue Beschäftigung bekommen.
Plön: DVU Kundgebung stoppen!
Die DVU hat für den 17. April 2010 auf dem Marktplatz in Plön eine Kundgebung angemeldet
Nach Husum soll dies die zweite öffentliche Kundgebung der DVU in Schleswig-Holstein werden. Die DVU, welche lange Zeit in Schleswig-Holstein und fast im ganzen Bundesgebiet nur auf dem Papier existierte, versucht seit kurzem mit neuen Leuten wie dem Ex-NPDler Kevin Stein in Nordfriesland und dem bundesweit bekannten Neonazi-Kader Christian Worch wieder aus der Versenkung hervorzutreten.
Kiel: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ralf Stegner
Wegen Zahlungen aus seiner Zeit im Aufsichtsrat der HSH Nordbank ermittelt die Kieler Staatsanwaltschaft gegen den schleswig-holsteinischen SPD-Landeschef Ralf Stegner…
Krankenkasse verweigert notwendige Operation
Eine 82-jährige aus Sachsen-Anhalt ging am 3. Oktober 09 zur Kontrolle zu ihrem Kardiologen. Der stellte fest, dass ihr Herzschrittmacher wegen Generator-Erschöpfung ausgetauscht werden muss. Er meldete sie deshalb zur Operation an. Einen Tag vor der Operation erhielt die Frau einen Brief der Krankenkasse: die Übernahme der Kosten für die OP wurde abgelehnt.
Berlin: Veranstaltungstipp KUNDEN, KLÜNGEL & PROFITE
Lokale Sicherheitskonzepte und die Rolle von Beschäftigungsträgern beim Geschäft mit der Arbeitslosigkeit in den Quartieren
Liebknecht-Luxemburg-Ehrung Berlin: Trotz Schnee und Eiskälte kamen Zehntausende
Bitterkalt war es am 10. Januar 2010 in Berlin. Fast ununterbrochen fiel Schnee. Trotzdem kamen Zehntausende zur Gedenkstätte der Sozialisten, um der im Auftrag der SPD ermordeten Kommunisten, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu gedenken. Schon früh am Morgen eilten die ersten mit roten Nelken in der Hand zu der Gedenkstätte.
Kieler U-Boote für den Krieg
Zusammenarbeit mit Israel
Am 30. November hat in in Berlin eine gemeinsame Kabinettssitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattgefunden. Seit letztem Jahr gibt es diese regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen.
Menschenkette von Leck bis Stadum
Gegen Kohlendioxid-Einlagerung in Nordfriesland
Sechs Kilometer lang sollte die Menschenkette zwischen Leck und Stadum in Nordfriesland sein.