Pflege: Viel Versprechungen – aber keine Verbesserungen

Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, hat mit seinem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das seit 1.1.19 gilt, kräftig auf die Pauke gehauen. Damit würde die Pflege im Krankenhaus endlich verbessert. Mit dem Gesetz wurden Personaluntergrenzen festgelegt. Doch die „Untergrenzen“ orientierten sich an den 25% der Krankenhäuser mit dem schlechtesten Personalbestand. 75% lagen schon vor dem […]

Gedenkpolitik – ja! Investorenpolitik – nein danke!

Was hat Stadtentwicklung mit Gedenkpolitik zu tun? Einladung zu Kundgebung und Gedenken anlässlich des „Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus“ vor der ehemaligen „Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt“ Samstag, 26.1.2019, 12 Uhr in der Kreuzberger Fontanepromenade 15 10967 Berlin (Nähe U-Bahn-Station Südstern)

Frankfurt, 10. November 2018: Zukunftsveranstaltung zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution in kämpferischer Stimmung

Insgesamt 14 vorbereitende Vortragsveranstaltungen hatte es gegeben, an denen über 200 Freund/innen, Kolleg/innen und Genoss/innen teilnahmen. Auf diesen Veranstaltungen, die an vielen Orten in Deutschland stattfanden, hatten wir in einer Beamer-Präsentation die Geschichte der Novemberrevolution dargestellt und ihre aktuelle Bedeutung, vor allem für den notwendigen Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei in […]