24.7.11, Tunis. Heute wurden in Arbeitsgruppen intensiv die Parteitagsdokumente durchgearbeitet und Änderungsvorschläge für das Plenum vorbereitet. In der Arbeitsgruppe über die aktuelle politische Lage, an der ich teilnahm, wurde heftig diskutiert.
Buchbesprechung: Sahra Wagenknecht, Freiheit statt Kapitalismus
Sahra Wagenknecht, eine der Repräsentantinnen der Kommunistischen Plattform“ in der Linkspartei, hat einen hohen Anspruch: Mit ihrem neuen Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ will sie einen „kreativen Sozialismus“ (siehe Klappentext) vorstellen. Nach dem so genannten „demokratischen“, „realen“ und „echten“ Sozialismus haben wir nun eine neue Variante.
Doch wie bei den vorgenannten Modellen klaffen Anspruch und Wirklichkeit manchmal weit auseinander. So auch bei Sahra Wagenknecht.
Bericht aus Tunesien: Erster legaler Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT)
Zur Zeit befindet sich ein Genosse der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands auf Einladung der PCOT in Tunesien und nimmt am Parteitag teil. Hier ein erster Bericht:
Resolution: Es lebe die kämpferische Jugend
Auf der europäischen Regionalkonferenz der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Mai in Kopenhagen wurde folgende Resolution zum Kampf der Jugend verabschiedet.
Korrespondenz: Schnupfen im Kopf!
Kapitalismus macht krank – über gesellschaftliche Ursachen psychischer Krankheiten
mit einer Anmerkung der Redaktion
Opel Bochum: Arbeitsplatzvernichtung und massiver Druck auf Kollegen!
Am Mittwoch, dem 8.Juni stimmte der Bochumer Opel-Betriebsrat dem von der Konzernzentrale geforderten Abbau von 1.800 der rund 4.600 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk in voller Höhe zu.
Die Betroffenen verlieren ihre Arbeit. Eine gewisse Ausnahme macht allenfalls die Getriebefertigung. Ihre rund 300 Arbeiter, die eigentlich auch 2011 fliegen sollten, können ihr „freiwilliges“ Ausscheiden wenigstens bis 2013 aufschieben. Für diese Kollegen geht also der Stress spätestens in zwei Jahren wieder los.
Entscheidende Tage für das Monsterprojekt Stuttgart 21: Lassen wir uns nicht einschüchtern!
In Stuttgart redet man seit dem 20.06.2011 über Geschichte! Jo Bauer (Kolumnist der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgart-21-Gegner) verkündete vor rund 6000 Montagsdemonstranten: der Tag der geplanten Präsentation des „Stresstests“ durch die Bahn sei wie der 14. Juli, der französische Nationalfeiertag, der Tag des Sturms auf die Bastille! Nahmen die Gegner das etwa zu wörtlich?
Gleich danach nämlich besetzten Demonstranten die Baustelle des so genannten Grundwasser-Managements (GWM). Für diese waren in der Nacht nach dem „schwarzer Donnerstag!“ zahlreiche Bäume des denkmalgeschützten Parks so widerrechtlich wie gewaltsam gefällt worden.
Mit Kommentar am Ende: Etwas Geschichte!
Unser neuestes Flugblatt zum Kampf gegen Stuttgart 21
Eurokrise – Krise des kapitalistischen Systems: Wir zahlen nicht für eure Krise!
750 Milliarden Euro stehen für den so genannten Euro-Rettungsschirm bereit.
Schon bei der Bankenkrise waren in allen Staaten der EU insgesamt rund 5 Billionen Euro „Hilfe“ zur Verfügung gestellt worden. Nach Schätzungen der EU-Kommission könnten davon bis zu 2 Billionen Euro am Ende die Staatshaushalte belasten.
Und die Krise hat kein Ende. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso labiler werden Staaten, die bisher noch als stabil galten. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso mehr stecken die Banken in neue Spekulation.
Das ist eine Krise des gesamten kapitalistischen Systems, das vor einem Abgrund steht.
Opel Bochum: Arbeitsplatzvernichtung und massiver Druck auf Kollegen!
Am Mittwoch, dem 8.Juni stimmte der Bochumer Opel-Betriebsrat dem von der Konzernzentrale geforderten Abbau von 1.800 der rund 4.600 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk in voller Höhe zu.
Schluss mit dem Libyenkrieg – gegen die imperialistische Verlogenheit
Man traute den eigenen Augen kaum: Am 12. Juni 2011 tauchen sie mitten in Bengasi, der vom Imperialismus freigebombten Hauptstadt des Aufstandes in Libyen, auf und spielten sich mächtig auf: Bundesaußenminister Guido Westerwelle und „Entwicklungshilfe“-Minister Dirk Niebel. Sie fläzten sich dreist vor den Kameras und Mikrophonen der anwesenden internationalen Medien und schwadronierten von der bundesdeutschen Unterstützung der „Revolution“ in Libyen: