Ekuador: Das Volk hat Lucio Gutiérrez gestürzt

Die Mobilisierung des Volks hat
den Sturz von Lucio Gutiérrez bewirkt. Er hat das Land verlassen und hält sich
nach Pressemeldungen in Panama auf, das Land, in das sich auch der Expräsident
Bucaram flüchtete.

20. April 2005, 16 Uhr, Pressedienst von En Marcha,

Zentralorgan der Kommunistischen
Partei Marxisten-Leninisten Ekuadors

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Machtlose Arbeiterklasse?

In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig
von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den
gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der
Bundestagsverwaltung kein Arbeiter.

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Nein zur EU-Verfassung!

Im Mai wollen Bundestag und Bundesrat über die umstrittene EU-Verfassung abstimmen und sie damit ratifizieren.

Damit soll das Volk, sollen die arbeitenden Menschen von dieser sie
alle betreffenden Entscheidung ausgeschlossen bleiben. Und das, obwohl
in vielen Ländern der EU das Volk befragt wird. In Frankreich ist der
Ausgang der Abstimmung ungewiss.

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Europäische Rüstungsschmieden schielen nach China

„Als Entwicklungsland haben wir gar nicht das Geld, um Waffen zu kaufen.“


[Chinas Außenminister Li Zhaoxing, SZ vom 12.03.05]

Korrespondenz: Sechzehn Jahre nach der Niederschlagung des Aufstandes
auf dem Tiänanmen-Platz in Peking, bei dem nach Schätzungen 3000
Menschen ums Leben gekommen sind, wird von politischen Vertretern des
Kapitals der EU und Chinas versucht, das Waffenembargo gegen China
aufzuheben.

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Irak: Im Nahen Osten nichts Neues?

Im Schatten des Papstrummels war über die Medien nicht mehr allzu viel
über den Irakkrieg zu vernehmen. Findet der überhaupt noch statt oder
wird er auf niederer Flamme geköchelt wie weiland der Stellungskrieg
1914-1918? Man erinnert sich unwillkürlich an den großen
Antikriegsroman von Remarque „Im Westen nichts Neues“.

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Angriffe des Finanzkapitals gehen trotz Gewinnsteigerungen unvermindert weiter!

„Den meisten der Wartenden sieht man
an der Haut, dem Gesichtsausdruck und der Kleidung an, dass sie schon
längere Zeit in Armut leben. Immer wieder kommen vereinzelt Menschen
aus Richtung der Plattenbauten herangeschlendert und reihen sich ein.“

[aus einem Erlebnisbericht in der Warteschlange einer Essensausgabe,
Aktion „Laib und Seele“ in Berlin, Quelle: Junge Welt vom 02./03. April]

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