Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste: Im Gedenken an die Errungenschaften des Volksaufstandes von 1990 gegen die houphouetisitische * Autokratie

Houphouet Boigny, der erste Präsident der Elfenbeinküste regierte das Land 30 Jahre (1960-1990) mit eiserner Hand und trat die Verfassung mit Füßen. Massaker an der Bevölkerung und gewaltsame Unterdrückung der Opposition „zierten“ dieses Regime. Die Gründung einer politischen Oppositionspartei wurde als Verbrechen der Majestätsbeleidigung angesehen. Er war ein Autokrat, der es sich nicht nehmen ließ, sich, seinen Clan und seine imperialistischen Freunde zu bereichern, während die Lage der Bevölkerung sich Jahr für Jahr verschlechterte.

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Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran – USA verschärfen Kriegskurs

US-Präsident Trump zündelt weiter und verschärft die Widersprüche in der imperialistischen Welt. Mit der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran führt er seinen aggressiven Kurs fort. Dabei hatte Frankreichs Präsident Macron ihm geschmeichelt, Bundeskanzlerin Merkel bei ihm gebettelt und Deals angeboten, die britische Premierministerin May ihren guten Draht nach Washington spielen lassen, um die US-Regierung von diesem Kurs abzubringen. Es nützte alles nichts. Der US-Imperialismus scheut offensichtlich keinen Konflikt, um seine Dominanz auf der Welt durchzusetzen – egal ob mit ökonomischer Erpressung, Druck, Gewalt oder gar Krieg.

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Berlin: Bauarbeiter entschlossen und kämpferisch für ihre Forderungen!

Vor kurzem sind die Tarifverhandlungen nach fünf Verhandlungen im Bauhauptgewerbe gescheitert. Deshalb wurde die Schlichtung eingeschaltet. Wenn es zu keiner Einigung kommt, wird die IG BAU ihre Mitglieder im Baugewerbe zum Streik aufrufen. Der 1.Schlichtungstermin war am 7.Mai in Berlin und dieser wurde durch eine Demonstration und Kundgebung von knapp 1500 in der IG BAU organisierten BauarbeiterInnen begleitet. Die Stimmung unter den BauarbeiterInnen war kämpferisch, und die teilnehmenden ArbeiterInnen signalisierten den Arbeitgebern die Bereitschaft zum Arbeitskampf.

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Diskussion über die Gewerkschaftsbewegung zum 1.Mai: Arbeiteraristokraten – zum Beispiel Bernd Osterloh

Beim VW-Konzern ist jetzt Sanierung angesagt. Am 12. April 2018 gab die Volkswagen AG bekannt, dass Herbert Diess neuer Vorsitzender des Vorstands der Volkswagen AG wird. Herbert Diess hatte sich monatelang mit der IG Metall gestritten, bis sie sich im November 2016 sozialpartnerschaftlich auf einen „Zukunftspakt“ geeinigt hatten, der den Abbau von 30.000 Stellen weltweit, in Deutschland von 23.000 Stellen vorsah. Diess gilt als der knallharte Sanierer.

Betriebsratschef Bernd Osterloh schrieb in einem Brief an die Belegschaft, der Führungsumbau habe die „volle Unterstützung“ der Arbeiter. Zwar habe es mit Diess Auseinandersetzungen gegeben. „Wie aber auch bekannt ist, ist dieser Umstand längst ausgeräumt“. Widerstand gegen die Pläne des VW-Vorstands? – mit Osterloh Fehlanzeige! Der Betriebsratschef, der sich gern kumpelhaft gibt – „Ich habe keine Klimaanlage im Büro, die Arbeiter haben auch keine“ (Bild-Zeitung) – hat seinen Kumpel Gunnar Kilian auf den Posten des Personalvorstands gehievt. Bis 2005 besetzte diesen Posten das SPD-Mitglied Peter Hartz.

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Diskussion – die Gewerkschaftsbewegung zum 1.Mai: Geschichte der Gewerkschaftsbewegung – Gewerkschaften waren immer umkämpft

Die Kämpfe der Arbeiterklasse und ihrer Vorläufer, der Handwerker, gehen bis ins Mittelalter zurück. So gab es die Arbeitsniederlegung der Gürtlergesellen (Messingschlosser) 1329 in Breslau, den Streik der Schneidergesellen in Konstanz 1389 oder den Streik der Bergleute 1469 in Altenberg. Der Aufstand der Weber 1844 in Schlesien ist der erste Streik im beginnenden Industriezeitalter des Kapitalismus. In all diesen Kämpfen standen die Handwerker und Arbeiter/innen einer gewalttätigen Staatsmaschinerie gegenüber, die die Interessen der ausbeutenden Klassen verteidigte.

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Diskussion über die Gewerkschaftsbewegung zum 1.Mai: Teile und herrsche!

Teile und herrsche!“ diesen Grundsatz hatten schon die Sklavenhalter und Caesaren im alten Rom. Und es funktionierte auch lange Zeit. Bis die Unterdrückten aufstanden und das Römische Reich zu Fall brachten.

Auch heute nützen die Kapitalisten und ihre Helfer in den Regierungen vorhandene – und künstlich hochgepuschte – Widersprüche in der Arbeiterklasse, um diese zu spalten und damit ihre Herrschaft über die Gesellschaft zu verlängern.

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