Der Vorsitzende der Baugewerkschaft Dev Yapi-IS, Özgür Karabulut, wurde am Donnerstag, dem 4.10.18 vor dem Gebäude des Türkischen Gewerkschaftsverbandes DISK in Istanbul von der Polizei in Gewahrsam genommen. Ihm wird vorgeworfen, die streikenden Bauarbeiter der Baustelle des „3. Flughafens“ in Istanbul unterstützt zu haben.
Wichtige Teilsiege der Umweltschützer im Hambacher Forst! Auch all derer, die sich gegen die Vertreibung durch die Bergwerks- und Energiemonopole um RWE wehren! Ein Etappensieg für Hunderttausende von Unterstützerinnen und Unterstützer!
Das Oberverwaltungsgericht Münster verhängte gegen die kriminellen Holzfäller von RWE einen vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst! weiter…
Filmbesprechung
Dieser Tage läuft in den deutschen Kinos ein Film über einen Film: 1928 wollte der bekannte revolutionäre deutsche Dichter Berthold Brecht sein Stück „Dreigroschenoper“ verfilmen. Dieses Projekt bzw. eine Verfilmung unter Berücksichtigung der Vorstellungen Brechts´, scheiterte letztlich an den Widerständen und Normen der deutschen Filmindustrie. Als „Dreigroschenprozess“ ging diese Auseinandersetzung in die Geschichte ein. weiter…
Eindrücke vom 4. mietenpolitischen Ratschlag der Fraktion die Linke im Bundestag
Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke und die SÖS Linke Plus im Stuttgarter Gemeinderat hatten geladen. Mehr als hundert Aktive und Interessierte kamen am Samstag, 29. September 2018, zum 4. mietenpolitischen Ratschlag in den Ratssaal des Stuttgarter Rathauses, den die Ratsfraktion „SÖS Die Linke Plus“ besorgt hatte.
Die Veranstaltung war durch die Bundestagsabgeordnete (PDL) Caren Ley, den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, den Vorsitzenden des Stuttgarter Mietervereins und SPD-Mann Rolf Gaßmann recht prominent besetzt.
Vertreter/innen von Mieterinitiativen und -Vereinen aus Stuttgart, Köln, Witten, Nürnberg, weiter…
Am 14. Oktober ist es soweit: Es sind wieder Wahlen in Bayern. Alles wie immer? Die herrschende Staatspartei ist laut Umfragen innerhalb der letzten vier Monate von 41% auf 35% abgerutscht – eine historische Niederlage bahnt sich da an! Konkret bedeutet das, dass sogar eine Zweier-Koalition möglicherweise nicht ausreichen könnte. Zuletzt wurde Bayern in den 50er-Jahren zunächst von einer Vierer-Koalition unter SPD-Führung, dann von einer Dreier-Koalition unter CSU-Führung regiert.
Auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 28. September zu einem zweitägigen Besuch in Berlin erwartet. Bei seinem Staatsbesuch wird Erdogan mit allen militärischen Ehren empfangen werden. Geplant ist, dass er einen Kranz in der Gedenkstätte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft niederlegen wird. Was für ein Zynismus!
Aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), vom September 2018
Weitnau im Oberallgäu, ein malerisch gelegener Ort zwischen Kempten und Isny, Samstag, den 22.09. gegen 18 Uhr: Ich komme mit dem Auto von Kempten und passiere am Ortseingang zwei Posten Bereitschaftspolizei in voller Montur (Helm, Taser, Reizgaspistole…). Vor dem Gasthaus „Adler“ in der Ortsmitte etliche Mannschaftswagen und noch mehr Bereitschaftspolizei.
Ich wusste natürlich schon Bescheid. Am Wochenanfang hatte ich eine e-Mail bekommen, dass am Samstag die Frontfrau der AfD, Beatrix von Storch, bei einer Wahlkampfveranstaltung im besagten Gasthof „Adler“ auftreten würde und eine Gegenkundgebung dazu unter dem Motto „Das Allgäu ist bunt“ stattfindet.
Polizeiabsperrung vor dem „Adler“
Hamburg, 22. September 2018:
„Dieses System macht Krank! Gesundheit vor Profit!“; „Profite pflegen keine Menschen!“; „Mehr Personal jetzt!“ – mit solchen Parolen demonstrierten weit mehr als 1000 Menschen am Samstag vom Asklepios-Krankenhaus in Sankt Georg quer durch die Innenstadt zum Gänsemarkt. So wurden die verheerenden Folgen des Kapitalismus in der Pflege und im Kankenhaus aufgespießt! weiter…
