Derzeit findet das NATO-Großmanöver „Steadfest Defrender“ statt, an dem insgesamt 90.000 Soldatinnen und Soldaten teilnehmen sollen. Es geht um einen „vorgesehenen Aufmarsch“ von Truppen der verbündeten NATO-Staaten an der Ostflanke der NATO, das heißt der Westgrenze Russlands. Laut „german foreign policy“ entwickeln deutsche Militärs schon seit dem letzten Frühjahr konkrete […]
Schlagwort: Aufrüstung
Krieg in der Ukraine – Eskalation und weitere Bedrohung der arbeitenden Menschen!
Der Ukraine-Krieg ist derzeit heillos festgefahren. An der ukrainisch-russischen Frontlinie bewegt sich seit Monaten nicht mehr viel. Die mit großem internationalen Medien-Getöse 2023 angekündigte und Anfang Juni 2023 in Gang gesetzte ukrainische Offensive an den östlichen Fronten hat lediglich an wenigen Stellen einige Kilometer Geländegewinne ergeben, am gesamten Frontverlauf hat […]
Der Wettbewerb zwischen Monopolen in der EU verschärft sich
Die großen Schwärmereien über die Bedeutung der EU und die deutsch-französische Zusammenarbeit, die der Motor und Garant für ihre Stärke und Entwicklung sei, werden tendenziell durch den zunehmenden Wettbewerb und den Kampf in Europa um die Führungsrolle in Schlüsselsektoren getrübt. Dies ist insbesondere in einem strategischen Bereich der Fall, dem […]
Mordwaffen für eine Kopf-ab-Diktatur!
Karikatur: Arno Neuber, IMI Die „werte-geleitete, feministische“ Außenpolitik von Außenministerin Baerbock treibt immer skurrilere Blüten. Nun sollen Eurofighter und 150 Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien geliefert werden. Baerbock argumentierte, weil Saudi-Arabien Israel helfe, könne man diese Waffen liefern. Zu den „Werten“ dieser Bundesregierung passt es mittlerweile, dass Saudi-Arabien einen brutalen Mord an […]
Die Kriegsdoktrin des Imperialismus
Einen Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu führen, hatte zum ersten mal der faschistische italienische Fliegeroffizier Giulio Douhet in den zwanziger Jahren gefordert. Diese von imperialistischer Menschenfeindlichkeit geprägte Doktrin befolgten die Bomberpiloten der Legion Condor, die Hitler zur Niederwerfung des spanischen Volkes in Marsch gesetzt hatte. Am 31. März 1937 bombardierten […]
Alle Monopole und die Imperialisten sind Feinde der Völker
Die blutigen Konflikte in der ganzen Welt unterstreichen jeden Tag aufs Neue, wie wichtig und dringlich es ist, die Fahnen im Kampf gegen den Imperialismus hochzuhalten. Die Arbeiterklasse und die Völker der Welt müssen diesen Kampf aufnehmen, denn die Imperialisten greifen die Arbeiterklasse und die Völker direkt an, um die […]
Die Reichen werden reicher
Vorbei sind die goldenen Zeiten des Kapitalismus, in denen auch die Mittelschicht oder gehobene Facharbeiter vom Kapitalismus profitieren konnten. Ein Beispiel: 1973 betrug der Vermögensanteil der reichsten 20% 78%, 1998 nur noch 63% (Angaben nach wikipedia). Beim dritten Fünftel (Mittelschicht) hingegen wuchs der Anteil von 5,7% auf 9,5%. Beim ärmsten […]
Haushaltskrise: Frontalangriff auf die Arbeiterklasse
Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von Ende November ist die Umschichtung von „Sondervermögen“ von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfassungswidrig. Damit fehlen in der Haushaltsplanung 60 Milliarden Euro. Wacklig ist auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der rund 250 Milliarden Euro umfasst. Eventuell fallen auch andere Fonds weg. Einzig das […]
Kriegsfähig? Militarisierung der Gesellschaft geht weiter!
Foto: Soldatenfriedhof, pixabay „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“ Das ist der Originalton des deutschen Kriegsministers Boris Pistorius, SPD. So […]
Profit und Panzer statt Kindergrundsicherung, Bildung und Gesundheit!
Bei der Kindergrundsicherung gab es ein wochenlanges Gezerre, bei dem am Ende nur 2,4 Mrd. Euro herauskamen. Verena Bentele, Vorsitzende des Sozialverbandes VdK rechnete vor, dass jährlich mindestens 24 Mrd. Euro notwendig seien, um Kinder wirklich aus der Armut herauszuholen. Doch dafür ist kein Geld da. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung […]