Anlässlich der Senatsdebatte über das neue Asyl- und Einwanderungsgesetz in Frankreich, das von dem reaktionären Innenminister Darmanin eingebracht worden ist, nahm am 6. November die Zeitung La Forge mit Bezug auf die Stellungnahme der Organisation „Uni.es contre l’immigration jetable“ grundsätzlich zur Verschärfung der Situation von Asylsuchenden und Immigranten Position. Da […]
Schlagwort: reaktionär
70 Jahre Europäisches Parlament – kein Grund zum Feiern!
Gerade feiert das EU-Parlament sein 70-jähriges Bestehen als Meilenstein eines angeblich „demokratischen“ Europas. Doch von Anfang an war das Projekt „Vereintes Europa“ ein Ausdruck des Kampfes zwischen den Großmächten. Der Grundstein für das heutige EU-Parlament wurde im Herbst 1952 gelegt, als am 10. September 1952, in Straßburg die erste Sitzung […]
Lenin als Internationalist zur Ukraine
„Die Unabhängigkeit der Ukraine ist sowohl vom Gesamtrussischen Zentralexekutivkomitee der RSFSR, der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik, als auch von der Kommunistischen Partei Rußlands (Bolschewiki) anerkannt worden. Darum ist es ganz offensichtlich und allgemein anerkannt, daß nur die ukrainischen Arbeiter und Bauern selbst auf ihrem Gesamtukrainischen Sowjetkongreß die Frage entscheiden können […]
Gleichstellung der Frau in 135 Jahren erreicht
Trotz über 100 Jahren Kampf geht es aktuell mit der Gleichstellung der Frau rückwärts. Das Kapital nützt die Krise, um das Rad zurückzudrehen! Jährlich schätzt das Weltwirtschaftsforum (WEF) in einem Gleichstellungsbericht «Global Gender Gap Report» ab, wie sich die Gleichstellung der Frau entwickelt. Bei dem „Tempo“, dass in diesem Bereich […]