Stuttgart: Eindrucksvolle Proteste gegen die Militärmesse ITEC

Vom 15.5.-17.5.18 findet in den Hallen der Messe Stuttgart die Militärmesse ITEC (International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community, Internationales Forum für militärische Simulation, Training und Ausbildung) statt. Hauptsponsoren der ITEC sind die deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thales. Deren „Produkte“, der Leopard2-Panzer beziehungsweise dessen Fahrzeugführungssystem, kommen aktuell im türkischen Angriffskrieg gegen Afrin zum Einsatz. Rund einhundert Rüstungsunternehmen aus aller Welt nehmen an der ITEC teil.

Die Eigentümer der Messegesellschaft sind die Stadt Stuttgart mit OB Kuhn von den Grünen und das Land Baden-Württemberg mit Ministerpräsident Kretschmann von den Grünen. Olivgrüne wäre die angemessenere Bezeichnung.

Gegen die Messe hat sich ein breites Protestbündnis gebildet, an dem neben DFG-VK, Ohne Rüstung Leben, Attac Stuttgart und Schorndorf, DGB Stadtverband Stuttgart, Friedensnetz BaWü und vielen anderen auch die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands / Arbeit Zukunft beteiligt ist. Dementsprechend haben wir schon im Vorfeld Flyer des Bündnisses verteilt und zu den Protesten aufgerufen.

Protestaktionen gab es in der Innenstadt und vor der Messe. Vor der Messe wurden Pavillons aufgestellt, viele Transparente aufgehängt. An die Besucher der Messe wurden Flyer verteilt. Dort wurden Referate gehalten. Auch künstlerische Beiträge wie einen Auftritt der Gruppe „lebenslaute“ mit Antikriegsliedern oder einem Jongleur gab es. Das ganze erregte viel Aufmerksamkeit und fand zumeist eine positive Resonanz. Zeitgleich fanden nämlich eine Fachmesse für die Tankstellenwelt und „Pflege plus“, Fachmesse für den Pflegemarkt statt, sodass viele Menschen zu den Hallen strömten. Pervers ist es, dass mit der ITEC eine Messe da war, wo man daran arbeitet neue und mehr Pflegefälle zu schaffen, und zeitgleich die „Pflege plus“-Messe durchgeführt wurde.

Zum Abschluss der Militärmesse ITEC gab es am 17.5.18 vor dem Stuttgarter Rathaus eine Protestaktion, um das Verhalten von Grünen-OB Kuhn und der Stadt anzuprangern. Die Proteste haben bereits dazu geführt, dass die Stadt hat durchblicken lassen, dass so eine Messe wohl nicht mehr in Stuttgart stattfinden wird. Das ist ermutigend und sollte auch in anderen Städten ein Ansporn sein, in breiten Bündnissen gegen Militärmessen zu mobilisieren.

dm