Beiträge zum Seminar: Wie kam es zum Revisionismus und wie wirkte er sich aus?
Berlin, 4. – 6. Oktober 2013
Allgemeines
Armutsflüchtling Roland Pofalla: Aus dem Kanzleramt in den DB-Vorstand
Endlich zeigt Deutschland gegenüber Armutsflüchtlingen seine humane Seite! Mit kargen 165.540 Euro im Jahr musste Kanzleramtsminister Roland Pofalla bisher auskommen.
Ein kämpferisches Neues Jahr 2014!
Allen Besucher/innen unserer Seiten wünschen wir ein kämpferisches Neues Jahr 2014!
Wir werden es brauchen – angesichts der Großen Koalition…
Koalitionsvertrag: Phrasen verdecken Stärkung des Kapitals und Kriegspolitik
Große Worte und nichts dahinter – das ist das Motto der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Und das ist dann wohl auch das einzig Große an dieser Großen Koalition.
Im Koalitionsvertrag (Wortlaut unter: http://www.welt.de/politik/article122306476/Das-ist-der-Koalitionsvertrag-im-Wortlaut.html) stehen viele pompöse Phrasen, leere Versprechungen, doch was steckt für die Arbeiter und kleinen Angestellten, die Arbeitslosen, die Bauern, die Rentner, die Frauen, die Jugend, die Kulturschaffenden usw. dahinter?
Grüße vom 28.Parteitag der KPD
Am 30. November 2013 führte die KPD, mit der wir seit rund eineinhalb Jahren im Klassenkampf zusammenarbeiten und Grundfragen der revolutionären und kommunistischen Bewegung in unserem Land diskutieren, ihren 28. Parteitag durch. Der Parteitag war geprägt von dem Eintreten für die Einheit aller revolutionären, fortschrittlichen Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen. Zudem wurden die aktuellen Aufgaben im Klassenkampf und die Notwendigkeit einer breiten antifaschistisch-/antiimperialistisch-demokratischen Volksfront diskutiert. Der Parteitag schickte an uns Grüße, die wir veröffentlichen. Wir haben ebenfalls Grüße gesandt, die wir anfügen.
CDU/CSU- und SPD-Regierung bringt Sozialabbau und Auslandseinsätze der Bundeswehr
Nach einer kurzen Schampause bei der SPD zur Beruhigung der Basis war sich die Führung sehr schnell einig: Wir „übernehmen Verantwortung“, wir sind „regierungsfähig“. So laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD.
Mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und dem Wahlergebnis hat das nichts oder wenig zu tun. Denn im Parlament gäbe es eine andere Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken. Doch eine solche Koalition ist nach Äußerungen aus der SPD nicht „regierungsfähig“, weil die Linkspartei (noch) nicht bereit ist, Kriegseinsätze zu unterstützen.
Stellungnahme zum Projekt der „Linken“ eine Tafel für die Opfer des Stalinismus anzubringen
Stellungnahme
zum des Beschluss Parteivorstands der Partei Die Linke, eine Gedenktafel für das „Ehrende Gedenken an tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahre willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ am Berliner Karl-Liebknecht Haus zu errichten.
Diese Erklärung ist offen für weitere Unterstützer.
Landtagswahl in Bayern: Gewinne für die CSU, schwere Schlappe für die FDP
Buchstäblich „abgewatscht“ haben die bayerischen Wähler den bisherigen Koalitionspartner der CSU. Gebärdete sich der Wirtschaftsminister Zeil von der FDP in der abgelaufenen Wahlperiode doch ganz offen, als wäre er der Vertreter des bayerischen Unternehmerverbandes in der Regierung.
Korrespondenz: Gestern Mollath, morgen wir alle? / Bayern: Sieben Jahre Zwangspsychatrie wegen Bankenkritik
Nach sieben Jahren Zwangspsychatrie ist Gustl Mollath am 6. August aufgrund eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Nürnberg freigelassen worden. Mollath, ehemals mit einer Angestellten der HypoVereinsbank in Nürnberg verheiratet, hatte es gewagt, (inzwischen nachgewiesene) illegale Insider- und Schwarzgeldgeschäfte im Institut seiner damaligen Frau anzuprangern.
Treffen organisierter und nichtorganisierter Kommunisten und Vertreter anderer linker Kräfte zum Thema: „Flagge zeigen! – Unsere Aufgaben im Wahlkampf 13/14″
Am 22. Juni 2013 trafen sich in Leipzig organisierte und nichtorganisierte Kommunisten und Vertreter anderer linker Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Unter der Überschrift „Flagge zeigen! – Unsere Aufgaben im Wahlkampf 2013/2014“ wurden Probleme diskutiert, die übergreifend die Bundestagswahl, die Wahl zum Europaparlament, die Landtags- und Kommunalwahlen in den genannten Jahren betreffen.