Mitten hinein in einen brutalen und grausamen Krieg wurden massiv Menschen abgeschoben; Quelle: statista.de Es kann Arbeiterinnen und Arbeitern überhaupt nicht gleichgültig sein, wie die BRD, der Staat des bundesdeutschen Kapitals, Urheber von Harz IV und zahlloser weiterer Angriffe auf die Lebenslage der arbeitenden Menschen auch mit anderen Unterdrückten umgeht.
Allgemeines
Das KPD-Verbot gehört weg!
Leipzig 1952: Demonstration gegen das KPD-Verbot Foto von Deutsche Fotothek, CC BY-SA 3.0 de, wikipedia Vor 65 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht (BVG) auf Antrag der Adenauer-Regierung die Kommunistische Partei Deutschlands, die Partei Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts, Ernst Thälmanns.
Karlsruhe lässt DKP zur Wahl zu! Bundeswahlleiter Thiel sofort aller Ämter entheben!
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe hat die DKP wieder zur Bundestagswahl zugelassen. Es hat die Beschwerde der DKP gegen ihren Ausschluss von der Bundestagswahl durch Bundeswahlleiter Thiel und den Bundeswahlausschuss anerkannt.
CIA: Stalin kein Diktator
Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4186276 Die Propaganda gegen Stalin war massiv. Er sollte ein grausamer Diktator sein. Doch intern wusste der US-Imperialismus, dass dies nicht der Wahrheit entspricht. In einem CIA-Dokument von 1955 wird klar gesagt, dass Stalin kein Diktator war, sondern kollektiv die Partei und den Staat führte.
NATO-Agenda 2030: Mehr Rüstung, mehr Kriegsgefahr!
Für den Schutz der eigenen Bevölkerung tut unsere herrschende Klasse nichts! Dafür wollen sie „Deutschland am Hindukusch verteidigen“! Immer mehr Geld für Rüstung und Krieg – dazu sagen wir NEIN! Am 14. Juni fand in Brüssel das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Dabei wurde unter anderem das Papier „NATO […]
Die Erneuerung des revolutionären Prozesses kann nicht durch Staatsstreiche oder ein autokratisches Regime erreicht werden!
Kommuniqué der Partei der Arbeit Tunesiens (POT) zum 25. Juli
Flutkatastrophe: Präzise Warnung wurde nicht weiter gegeben!
Hochwasser in Altenahr-Kreuzberg am 15. Juli 2021; von Martin Seifert. Der ursprünglich hochladende Benutzer war CnndrBrbr in der Wikipedia auf Deutsch – Übertragen aus de.wikipedia nach Commons.(Original text : Selbst), CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107715827 Vier Tage vor den Fluten, in denen über 300 Menschen umkamen bzw. bis heute vermisst sind, wurden Deutschland […]
Tarifrunde 2021 im Kfz – Handwerk: zweischneidiges Ergebnis
Am Ende der Tarifrunde im Kfz-Handwerk steht trotz einer sehr guten Mobilisierung in den Kfz-Betrieben, trotz Warnstreiks und betrieblichen Aktionen mit fast 20.000 Kolleginnen und Kollegen ein zweischneidiges Ergebnis:
Stuttgart: „Exilkubaner“ fordern Militärintervention in Kuba! Gegenaktion der Kuba-Solidaritätsbewegung!
Update! Zwischen 50 und 100 Unterstützerinnen und Helfer der kubanischen konterrevolutionären Opposition, angeblich viele „Exilkubaner/innen“, versammelten, sich am Samstag, 16. Juli 2021, in Stuttgart (Rothebühlplatz) zu einer Propaganda-Aktion für die angeblichen „Massen“-Proteste in Kuba. Dagegen richtete sich aber auch der Protest der Kuba-Solidaritätsbewegung:
Wir lehnen die Wirtschaftsblockade und imperialistische Einmischung in Kuba ab!
Wir unterstützen das Recht des Volkes auf Selbstbestimmung! Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)