Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.
Ca. 6000 Menschen demonstrierten am 5. November in Berlin
mit einem Sternmarsch gegen Sozialkahlschlag und gegen die Hartzgesetze. Von
drei Plätzen aus liefen Demozüge zum Alexanderplatz. Dort vereinigten sie sich
und marschierten gemeinsam zum Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor, wo
die Abschlusskundgebung stattfand.
Am Mittwoch, dem 30.11.05, demonstrierten zwischen 6.000 und 10.000
Studentinnen und Studenten in Stuttgart gegen die Einführung von
Studiengebühren. Im Landtag wurde einen Tag später auf Initiative der
baden-württembergischen Landesregierung darüber beraten. 500 Euro pro
Semester sollen künftig gezahlt werden. So müssen sich immer mehr
Studentinnen und Studenten neben dem Bafög-Kredit weiter verschulden.
Laut Pisa-Studie besteht in Deutschland eine Zwei-Klassen-Bildung: Wer
Eltern mit viel Geld hat, hat auch mehr Bildung und damit bessere
Chancen. Mit Studiengebühren wird diese Zwei-Klassen-Bildung verschärft.
Hallo Genossen!
Habe heute bei der ARGE meinem neuen jungen, smarten und
dynamischen Fallmanager gleich eine AZ-Zeitung gegeben. Er hat sie genommen! Er
wird sie schon lesen, denn solch eine www-Adresse zieht doch alle jungen Leute
an!?
Im Anschluss an den sehr gut
recherchierten Bericht über den einwöchigen Streik bei Infineon schriebt Ihr
als letzte Meldung: „Der Streik wurde von der IGM-Führung abgebrochen. Es kam
wieder ein „sozialverträglicher Kompromiss“ zur Vernichtung der Arbeitsplätze
heraus. Die kämpferischen Kolleg/innen bei Infineon wurden um die Früchte ihres
Kampfes betrogen.“
Gegen die in der großen Koalition diskutierten Pläne zur
Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und gegen die bevorstehenden
Atommülltransporte aus Frankreich nach Gorleben fand am Samstag, dem 29.10.05,
in Karlsruhe eine Demonstration mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
statt.
Fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren am 5.11.05
nach Frankfurt zu einer Gedenkveranstaltung der Partei der Arbeit Irans
(Toufan) zur Oktoberrevolution gekommen. In dem Film von S. Eisenstein „Oktober“
wurden die Tage des Aufstands gegen den Zarismus und die provisorische
Regierung der Menschewiki wieder lebendig.
am Sonntag, dem 15. Januar 2006
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten
Am Samstag, 22. Oktober konnten Kieler Antifaschisten vom
Deutschen Freidenker-Verband eine Gruppe Antifaschisten von der Folkebevægelsen
mod Nazisme (FMN) aus Dänemark in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme bei Hamburg
begrüßen.
Mit Link zu einem Video des Besuches.
Am Samstag, den 08. Oktober 2005
wollten die Neofaschisten Friedrichshafen zur „National befreiten Zone“ machen,
wie sie es selbst großkotzig angekündigt hatten. Aber daraus wurde nichts dank
des Einsatzes von Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Baden-Württemberg,
Bayern, der Schweiz und Österreich.