Berichte vom 1.Mai 2017
Aktualisisert!
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Berichte vom 1.Mai 2017
Aktualisisert!
Berichte vom Ostermarsch 2017
Stuttgart, Montag, 27. März 2017
Wieder demonstrierten Hunderte Stuttgart-21-Gegner auf dem Schlossplatz gegen das unsägliche Bahnhofsprojekt. In den Reden wurde die Vergiftung der Stuttgarter Luft durch den immer schlimmeren Verkehr und durch Feinstaub ebenso angeprangert wie die immer skandalösere Korruption durch Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn sowie der Bundesregierung.
Stuttgart, 26.03.2017
Walter Hoffman, Unterstützer von Arbeit-Zukunft, IG-Metaller und früherer Betriebsrat, sprach in einer Matinee vor zahlreichen Freunden und Interessierten in den neuen Vereinsräumen von DIDF in Stuttgart / Bad Cannstatt. Sein Thema: Seine Teilnahme am Prozesses gegen IS-Leute, die in den brutalen Anschlag vom 10. Oktober 2015 in Ankara verwickelt sind. Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich damals in die Luft – auf einer von Gewerkschaften und demokratischen Organisationen durchgeführten Großdemonstration für Frieden und Verständigung(!) in der Türkei.
Schon seit September 2016 führen die Bewohner der Keltersiedlung in Zuffenhausen einen Kampf gegen den geplanten Abriss von 271 Wohnungen. Unterstützung erhalten sie dabei aus der Bevölkerung und von Betroffenen aus anderen Stadtteilen.
Am Dienstag, dem 21.3.17 fand bei strömendem Regen eine Protestveranstaltung vor der Zehntscheuer, in der zunächst der Bezirksbeirat tagte und anschließend eine öffentliche Versammlung mit den Vertretern der SWSG stattfand, das städtische Wohnungsunternehmen, das derzeit reihenweise billigen Wohnraum vernichtet.
Wie anschließend an die NATO-„Sicherheits“konferenz in München gemeldet wurde, wurde bei dieser nebenher ein „Rücknahmeabkommen“ zwischen der EU und Afghanistan abgeschlossen. Ergebnis: am 22.02. fand eine weitere Sammelabschiebung nicht anerkannter afghanischer Flüchtlinge vom Münchner Flughafen aus nach Kabul statt. Begleitet wurde diese Abschiebung von einer Demonstration, die der Bayerische Flüchtlingsrat organisiert hat, an der mehrere hundert Demonstranten teilnahmen.
Am 18.2.17 fand aus Anlass der NATO-Sicherheitskonferenz in München eine Demonstration mit rund 4.000 Teilnehmern (nach Angaben der Veranstalter; die Polizei meldete rund 2.000) gegen die Kriegspolitik der NATO und jegliche imperialistischen Kriege statt.
Etwa 500 Menschen haben am 21. Januar in Obergünzburg, Landkreis Ostallgäu, gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung und des Landes Bayern gegen afghanische Flüchtlinge demonstriert, darunter auffallend viele junge Menschen. Aufgerufen hatte der Helferkreis Asyl in Obergünzburg.
Es ist Jahr für Jahr beeindruckend, wenn im Januar Zehntausende zum Friedhof der Sozialisten in Berlin strömen, um der beiden ermordeten Führer der KPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken und diese zu ehren. Ein Meer roter Nelken bedeckt den Boden vor dem Gedenkstein.
Für den 21. Februar 2017 hatte die rechte Partei AfD ihren Landesparteitag ins Neckarforum Esslingen einberufen. Im Dezember 2016 bildete sich dagegen ein Aktionsbündnis. Rund 70 Personen aus einem breiten gesellschaftlichen Spektrum planten Aktionen gegen das Treffen der Rechten, Reaktionäre und Faschisten. Unter dem Bündnisnamen „Esslingen bleibt bunt! Zusammen gegen rechts!“ wurde dies bereits im Dezember in einer Presserklärung bekanntgemacht, über die in etlichen Medien auch berichtet und was stark beachtet wurde. Ein gemeinsamer Aufruf war in Arbeit, der am 11. Januar 2017 beim zweiten Bündnistreffen auf der Tagesordnung stand.