International

Liebe Genoss/innen der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens, liebe Genoss/innen der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, der revolutionären Parteien der demokratischen und antiimperialistischen Parteien und Organisationen, die hier anwesend sind:

Durch euch, Genoss/innen der PCOT, grüßen wir die Arbeiterklasse, die Jugend, die Bauern und das gesamte tunesische Volk, die aufgestanden sind um den Diktator und seine Clique zu vertreiben, und damit die Revolution in eurem Land, im Maghreb und im Nahen Osten vorangetrieben haben.

Gerade werden überall für die Hungernden in Somalia, Äthiopien und Kenia Spenden gesammelt. Viele Menschen geben Geld, weil sie helfen wollen, weil die grausamen Bilder von sterbenden Kindern sie aufrütteln. Diese Hilfsbereitschaft ist positiv und zeigt, wie stark Gefühle der Solidarität sind.

Doch die Krise ist ein Ergebnis des Profitstrebens des Kapitals und die Hilfsaktionen werden vom Kapital sogar genutzt, um die Profite zu erhöhen.

Stellungnahme der marxistisch-leninistischen Gruppe „Revolusjon“, Norwegen vom 25.7.11

Bis heute hielt sich ein Genosse der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands in Tunesien auf und nahm am ersten legalen Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens teil. Hier der letzte Bericht von diesem Besuch.

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In der Sondernummer ihrer Zeitung „Stimme des Volkes“ zum Parteitag stellt die PCOT einige grundlegende Punkte ihres Programms vor. Hier die stark korrigierte Übersetzung:

24.7.11, Tunis. Heute wurden in Arbeitsgruppen intensiv die Parteitagsdokumente durchgearbeitet und Änderungsvorschläge für das Plenum vorbereitet. In der Arbeitsgruppe über die aktuelle politische Lage, an der ich teilnahm, wurde heftig diskutiert.

Zur Zeit befindet sich ein Genosse der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands auf Einladung der PCOT in Tunesien und nimmt am Parteitag teil. Hier ein erster Bericht:

Auf der europäischen Regionalkonferenz der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Mai in Kopenhagen wurde folgende Resolution zum Kampf der Jugend verabschiedet.

750 Milliarden Euro stehen für den so genannten Euro-Rettungsschirm bereit.

Schon bei der Bankenkrise waren in allen Staaten der EU insgesamt rund 5 Billionen Euro „Hilfe“ zur Verfügung gestellt worden. Nach Schätzungen der EU-Kommission könnten davon bis zu 2 Billionen Euro am Ende die Staatshaushalte belasten.

Und die Krise hat kein Ende. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso labiler werden Staaten, die bisher noch als stabil galten. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso mehr stecken die Banken in neue Spekulation.

Das ist eine Krise des gesamten kapitalistischen Systems, das vor einem Abgrund steht.

Man traute den eigenen Augen kaum: Am 12. Juni 2011 tauchen sie mitten in Bengasi, der vom Imperialismus freigebombten Hauptstadt des Aufstandes in Libyen, auf und spielten sich mächtig auf: Bundesaußenminister Guido Westerwelle und „Entwicklungshilfe“-Minister Dirk Niebel. Sie fläzten sich dreist vor den Kameras und Mikrophonen der anwesenden internationalen Medien und schwadronierten von der bundesdeutschen Unte­rstüt­zung der „Revolution“ in Libyen: