International

Korrespondenz: Ende Juli wurde der chauvinistische
Nationalist und Kriegsverbrecher Radovan Karadzic in Belgrad festgenommen und
wenige Tage später an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert.
Der einstige Kumpan von Slobodan Milosevic hat u.a. im Juli 1995 das Massaker
von Sebrenica angeführt. Karadzic gilt zudem als Hauptverantwortlicher für die
Belagerung Sarajewos.

Korrespondenz: Auf dem Balkan blühen in vielen Ländern unter
der Aufsicht der jeweiligen Regierungen Nationalismus und Faschismus. Dies
zeigt auch das Beispiel Kroatien. In Kroatien verhält sich der Staatsapparat
passiv, teilweise auch ganz offen als Schutzmacht gegenüber Neo- und
Altfaschisten.

Korrespondenz: Beschäftigt man sich kritisch mit dem
Lamaismus und der Rolle und Persönlichkeit des Dalai Lama, so stößt man in der
Regel schnell auf den Namen Colin Goldner. Bücher und Einzelschriften über
Tibet, den Lamaismus sind von ihm veröffentlicht worden. Eine überarbeitete und
erweiterte Neuauflage seines Buches „Dalai Lama – Fall eines Gottkönigs“ ist
dieses Jahr im Alibri Verlag erschienen. Am 14. Juli 2008 kam Colin Goldner auf
Einladung der Freidenker München e.V. zu einem Vortrag ins Kulturzentrum
Giesing in München.

Die vom Parlament der Europäischen Union am 18.Juni
angenommene Direktive zeigt klar den imperialistischen und repressiven
Charakter dieser Europäischen Union, eines Champions des Neoliberalismus und
der gegen das Volk gerichteten Maßnahmen.

Aktualisiert am 5.9.08

Den Großmächten USA, EU und Russland geht es in Georgien
nicht um Freiheit, Selbstbestimmung und Frieden. Es geht um die Herrschaft über
eine strategisch wichtige Region und um die Kontrolle über das Öl. Die
Ölvorkommen am kaspischen Meer – mit geschätzten 40 Milliarden Barrel die
drittgrößten der Welt – sind sowohl für Russland wie für die USA von
grundlegender Bedeutung.

Die Solidarität war erfolgreich. Nachdem der fortschrittliche Sender Hayat-TV auf  Druck der türkischen Regierung abgeschaltet wurde, kam es zu internationalen Protesten. Nun kan Hayat-TV wieder auf Sendung gehen. Der Protest war erfolgreich!
Wir veröffentlichen die Erklärung von DIDF:

„Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der
Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit
tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen
System…- das ist das Ergebnis dieser Tendenzen.“ Das schrieb Lenin in „Der
Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“. Als er dies schrieb,
lebte er in Zürich in der Schweiz im Exil. Knapp hundert Jahre später bekommen
wir von dort ein beredtes Beispiel für diese Tatsache.

In Irland ist der Sieg des „Nein“ im Referendum über den
Vertrag von Lissabon ein Votum der Klasse; die Volksmassen, die Fischer,
Arbeiter, kleinen Bauern haben massiv für das „Nein“ gestimmt, während die
wohlhabendsten Schichten mit „Ja“ gestimmt haben. Also spielte in Irland
dasselbe Phänomen eine Rolle wie 2005 in Frankreich anlässlich des Referendums
zum EU-Verfassungsvertrag.

Am 16. Juli wurde dem fortschrittlichen, demokratischen türkischen Fernsehsender Hayat TV auf Betrieben der türkischen Regierung die Sendefrequenz entzogen. Wir rufen auf zur Solidarität.
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung von Hayat TV und eine Petition von DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine). Die Petition wurde von „Arbeit Zukunft“ unterzeichnet. Wir fordern unsere Leserinnen und Leser auf, sie ebenfalls zu unterzeichnen. Dies ist unter folgendem Link möglich:
http://www.didf.de/?p=430

Die EU hat für die Arbeitszeiten in Europa Höchstgrenzen
festgelegt. In einer Reihe von Ausnahmefällen sind demnach 60 oder 65 Stunden
pro Woche und mehr erlaubt, wenn die „Sozialpartner“ dies so vereinbaren!