Unsere Bruderorganisation, die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), hat zusammen mit 62 lokalen Gruppen an einem internationalen Friedenskongress, der vom 18.-20. November in Tours (Frankreich) stattfand, teilgenommen. Es waren mehr als 20 Organisationen aus 14 Ländern, unter anderem aus Deutschland, den USA, Russland und der Ukraine anwesend. Der Kongress legte den […]
International
Wir verurteilen den Staatsstreich in Peru und bekunden unsere Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk Perus!
Erklärung der Internationalen Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO Der Staatsstreich in Peru am 8. Dezember ist ein neues Kapitel in der schweren politischen Krise, die das Land seit Monaten erschüttert. Sobald Pedro Castillo die Präsidentschaft der Republik übernommen hatte, verschworen sich der Imperialismus und die peruanische Großbourgeoisie gegen […]
Den Kampf für höhere Löhne nicht aufgeben!
Die Regierung hat die Durchführungsbestimmungen für das Gesetz zur Änderung der Arbeitslosenversicherung veröffentlicht, das am 17. November im Parlament mit Unterstützung der Rechten verabschiedet wurde. Es ist ein Angriff auf alle Beschäftigten, der darauf abzielt, die Leistungen für Arbeitslose um etwa 5 Milliarden zu kürzen und sie zu zwingen, unsichere, […]
70 Jahre Europäisches Parlament – kein Grund zum Feiern!
Gerade feiert das EU-Parlament sein 70-jähriges Bestehen als Meilenstein eines angeblich „demokratischen“ Europas. Doch von Anfang an war das Projekt „Vereintes Europa“ ein Ausdruck des Kampfes zwischen den Großmächten. Der Grundstein für das heutige EU-Parlament wurde im Herbst 1952 gelegt, als am 10. September 1952, in Straßburg die erste Sitzung […]
Ukraine-Krieg: Ende in Sicht?
Der Krieg in der Ukraine hält seit neun Monaten an. In den letzten Wochen konnten wir einige Umbrüche beobachten, die darauf hindeuten, dass der von Moskau begonnene Krieg in eine neue Phase gleiten könnte, an dessen Ende ein möglicher Friedensschluss steht. Erste Fragen warf der von der russischen Armee veranlasste […]
Umwälzungen in der EU und in Europa
Wie wir in mehreren Artikeln hervorgehoben haben, hat der Krieg in der Ukraine große Auswirkungen in Europa. Die EU richtet ihre Militärpolitik an der des US-Imperialismus aus und überbietet sich sogar bei der Frage, welche Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, welche Sanktionen gegen Russland verhängt werden sollen und […]
Raketenprovokation gegen Polen für NATO-Eingreifen?
Als am Dienstag, dem 15.11.22 eine Rakete auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebs in Przewodow im Osten Polens einschlug und dabei 2 Menschen ermordet wurden, sprach die polnische Regierung von einer „Rakete aus russischer Produktion“, wohl wissend, dass diese Flugabwehrraketen zum Standardarsenal des ukrainischen Militärs gehören. Der ukrainische Präsident Wolodymyr […]
Kommentar: Sie sind Verbrecher, sie sind Lügner und sie hoffen auf unsere Vergesslichkeit
Wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine haben Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sich ein Bild der Lage vor Ort gemacht. Der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, bezeichnete die gesamte Ukraine bei einem Besuch in Butscha als „Tatort“. AFP – 13. Apr. 2022 Nach dem völkerrechtswidriger Überfall Russlands auf die Ukraine […]
Frankreich – Die Mobilisierungen vom 10. November
Foto: „Wir werden nicht für die Krise bezahlen!“ Eine Zwischenbilanz der Streiks und Mobilisierungen für Lohnerhöhungen Die Demonstrationen am 10. November, zu denen die CGT und in mehreren Städten mit der FSU, Solidaires und Unef aufgerufen hatten, hielten die Mobilisierung für Lohnerhöhungen, gegen die Rentenreform usw. auf der Straße aufrecht. […]
Zum 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
Der 20. Parteitag der KP Chinas war davon durchdrungen, die ehrgeizigen Pläne einer imperialistischen Macht zu unterstützen, die um globale Hegemonie kämpft und die die Ambitionen der anderen imperialistischen Mächte, angeführt vom US-Imperialismus, in Frage stellt.