Donald Trump hat beschlossen, Bürgern aus etwa zwanzig Ländern die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verbieten. Die Erklärung beschränkt die Einreise für Staatsangehörige aus zwölf Ländern vollständig und schränkt die Einreise für Personen aus sieben Ländern teilweise ein, darunter Kuba und Venezuela. Das neue Einreiseverbot von Trump steht im […]
„Heimatschützer“
Ende Mai titelte die „Allgäu-Rundschau“: „Sie würden ihre Heimat im Ernstfall schützen“ und berichtete von einer Heimatschutzübung des „Heimatschutzregiments 1“ im Kemptener Wald – gerade dort, wo bis zum Abzug der US-amerikanischen Truppen eine Pershing-I-Stellung (Atomraketen) der Amis war. Die Bilder zu dem Artikel können wir aus urheberrechtlichen Gründen nicht […]
Pläne der Merz-Regierung: Hälfte des Haushaltes für Aufrüstung!
Bundeswehr soll „zur stärksten Armee Europas… werden“ – eine Drohung! In seiner Regierungserklärung Mitte Mai kündigte Bundeskanzler Merz an, die Regierung werde „alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“. In das gleiche Horn stieß der neue Außenminister Wadephul (CDU), […]
Die Produktion von Waffen ist gut für das Kapital, nicht für die Arbeiter und die Völker!
Editorial der Zeitung „La Forge“, Juni 2025, Frankreich Die Wiederbelebung der Kriegsindustrie, die die Waffenhändler glücklich macht, wird in den offiziellen Reden als Faktor der „Reindustrialisierung“ und des wirtschaftlichen Aufschwungs dargestellt. Dieser völlig parasitäre Wirtschaftszweig wird von einer Handvoll Monopolen, den Auftraggebern von Tausenden von Subunternehmern, streng kontrolliert. Er wird […]
KEINE DEUTSCHEN WAFFEN AN ISRAEL!
STOPPT DIE UNTERSTÜTZUNG FÜR VÖLKERMORD UND KRIEGSTREIBEREI! Die Angriffe Israels auf den Iran sind eine neue Eskalationsstufe in der Region. Mit der Rückendeckung der USA werden iranische Atomanlagen, aber auch zivile Ziele angegriffen, wie zahlreiche Videos belegen. Der direkte Krieg zwischen Israel und Iran ist eine Gefahr für die Menschen […]
Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“: Antikriegskurs organisieren – jetzt!
Im Rahmen der diesjährigen Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung fand am zweiten Konferenztag noch vor Beginn des Programms ein Vernetzungstreffen der Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“ statt. Das Treffen war am Vorabend mithilfe von Flyern beworben wurden. Etwa 90 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter folgten dem Aufruf. Die Teilnehmer bildeten einen breiten Querschnitt […]
Treffen der Bundestarifkommission im Bauhauptgewerbe zum 13. Monatsgehalt und der Wegezeitenentschädigung
Am 16. und 17. Mai kamen rund 100 Delegierte der IG BAU aus den verschiedenen Regionen Deutschlands in Frankfurt am Main zusammen, um über die künftigen Forderungen der Gewerkschaft in den Verhandlungen zum 13. Monatsgehalt und der Wegezeitenentschädigung abzustimmen. Die Tarifregelungen im Bauhauptgewerbe sind keineswegs übersichtlich, geschweige denn einheitlich. Hier […]
DIE LINKE: „Hoffnung“ organisieren?
Spätestens mit der letzten Bundestagwahl hat sich die Partei DIE LINKE erneut als politisch relevante Kraft in Deutschland gesetzt. Zu ihren Wahlerfolgen gehören 8,8 Prozent der Zweitstimmen, 6 Direktmandate und die meisten Stimmen unter jungen Wählern. Seit Anfang des Jahres sind mindestens 50 Tausend Menschen beigetreten und die Zahl der […]
DER INTERNATIONALE JUGENDVERBAND HAT SICH GEGRÜNDET!
„Vor neun Jahren wurde der erste Internationale Jugendverein in Hamburg gegründet. Aus dem Bedarf für eine Organisation, in der sich junge Menschen, in der WIR uns als Schüler, Studierende und junge Arbeiter für unsere Interessen gegen Krieg, Ausbeutung und Rassismus einsetzen können. […] Seitdem sind wir im ganzen Land eine […]
Ukraine: Widerstand gegen Merz-Regierung immer wichtiger!
Der Ukraine-Krieg ist so festgefahren, dass mittlerweile international Versuche unternommen werden, einen Waffenstillstand oder Frieden auszuhandeln. Bisher vergeblich. Dass US-Präsident Trump, zunächst sogar an der Ukraine vorbei, direkt mit der russischen Seite verhandelte, zeigt mehr als deutlich: Es handelt sich auf der „westlichen Seite“ um einen imperialistischen Stellvertreterkrieg, den die […]