International

Griechenland: Staatsbankrott Nummer Eins

Am 23.04.2010 erreichte die Europäische Zentralbank ein Schreiben der griechischen Regierung, in der es in einem Satz heißt: „In Übereinstimmung mit der Erklärung der Staats- und Regierungschefs vom 25. März und der darauffolgenden Erklärung der Eurogruppe, finanzielle Hilfe für Griechenland wenn nötig bereitzustellen, bittet Griechenland hiermit um die Aktivierung des Hilfsmechanismus.“ Aus eigener Kraft kann Griechenland seine 300 Mrd. Euro Schulden nicht mehr bedienen, damit ist das Land pleite.

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International

Der erste Mai – Tag des Kampfes und der weltweiten Einheit!

Aufruf der Internationalen Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen
Nach drei Jahren der heftigsten wirtschaftlichen Krise, unvermeidliche Folge der kapitalistischen Produktionsweise, feiern wir den Ersten Mai angesichts von wachsender Erwerbslosigkeit, von sich verschärfender Ausbeutung, von Lohnsenkung, von um sich greifendem Elend und Hunger.

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Aktionen

Über 147-tausend Menschen protestierten für den Atomausstieg

Proteste in Schleswig-Holstein, Hamburg, NRW und Hessen
Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu: In Kürze wird darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor den Toren Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer abgeschaltet bleiben. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden Bundesregierung und die profitsüchtigen Atomkonzerne erneut über längere Laufzeiten für Atomreaktoren verhandeln. Das richtige Energiekonzept heißt: Abschalten und Umsteuern. Dafür demonstrierten am Samstag, 25. April in Schleswig-Holstein und Hammburg über 120-tausend AKW-Gegner/innen mit einer 120 km langen Menschenkette. Zur gleichen Zeit hatten 20.000 Atomkraftgegner das hessische AKW Biblis umzingelt und 7.000 Menschen demonstrierten am Atommüll-Zwischenlager im nordrhein-westfälischen Ahaus.

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Politik

Ministerpräsident Mappus rührt steuerkriminellen Unternehmer zu Tränen

2008 wurde der Unternehmer und Milliardär Würth wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verurteilt. Er ist ein vorbestrafter Krimineller.
Würth stellt sich jedoch als unschuldiges Opfer dar. Er findet es bis heute richtig, dass er mit seinem Geld machen kann, was er will. Seinen Arbeitern und Angestellten werden von der Lohnbuchhaltung die Steuer abgezogen. Doch warum sollte ein Milliardär Steuern zahlen.

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Berlin , Betrieb

Solidarität mit den von Ausschluß bedrohte Kollegen/innen des Mercedes-Benz-Werkes in Berlin

Für demokratische und durchsetzungsfähige Gewerkschaften Gegen Ausgrenzung und Ausschlüsse aus der IG Metall
„Der Ortsvorstand der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin hat auf Antrag ein Untersuchungsverfahren nach § 10 der IG Metallsatzung zur Feststellung von gewerkschaftsschädigendem Verhalten gegen die IG Metallmitglieder der anderen Listen Alternative und Faire Basis eingeleitet.“

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International

Er rührte an den Schlaf der Welt – mit Worten, die Blitze waren

Zum 140. Geburtstag von W. I. Lenin

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die Blitze waren.
Sie kamen auf Schienen und Flüssen daher
Durch alle Länder gefahren

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Brot,
Und Lenins Worte wurden Armeen
Gegen die Hungersnot.

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Maschinen,
Wurden Traktoren, wurden Häuser,
Bohrtürme und Minen –

Wurden Elektrizität,
Hämmern in den Betrieben,
Stehen, unauslöschbare Schrift,
In allen Herzen geschrieben.*

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