Als die ersten Nachrichten über die Zahlungsunfähigkeit der Silicon Valley Bank (SVB) kamen, traten Scharen von Politikern, „Finanzexperten“, „Währungshütern“ auf, um mitzuteilen, dass das ein absoluter Sonderfall sei. Auf die europäische Finanzwelt oder gar die deutschen Banken sei das nicht übertragbar. Finanzminister Lindner versicherte, in Deutschland sei alles gut.
Als die zweite US-Bank pleite war und unter staatliche Aufsicht gestellt wurde, trat US-Präsident auf und erklärte, alle Spareinlagen seien sicher und würden vom US-Staat garantiert. Wie das ein Staat, der selbst hochverschuldet ist und ständig am Rande des Bankrotts steht, garantieren kann, steht in den Sternen! Wieder versicherte Finanzminister Lindner (FDP), in Deutschland sei alles sicher.
So ging es weiter, als weltweit die Börsenkurse der Banken in die Knie gingen und eine der weltweit größten Banken. die Credit Suisse um einen 50 Milliarden Staatskredit bettelte, um nicht bankrott zu gehen. Der Großaktionär der Credit Suisse, Saudi National Bank, war nicht mehr bereit Geld zu geben, nachdem 2022 ein Verlust von 7,3 Milliarden Franken und massive Abzüge von Kundenvermögen in Höhe von 123 Milliarden erfolgt waren. Die Profitratten verlassen das sinkende Schiff und die arbeitenden Menschen sollen es retten.
Wie ein Papagei wiederholte Lindner: „Wir können deshalb sehr klar sagen: Das deutsche Kreditwesen – private Banken, Sparkassen, genossenschaftliche Institute – ist stabil. Und dafür sorgen wir auch weiter.“
Allerdings bekam er nun schon Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der verkündete, es bestehe keine Gefahr.
Dumm nur, das gleichzeitig die Commerzbank massive Kursverluste hinnehmen musste und auch andere Banken an der Börse Kursverluste einfuhren. Die Finanzkrise hat Deutschland entgegen den Beschwörungsmantras von Lindner und Scholz und der „Finanzexperten“ erreicht! Und genau wie in den USA stellt sich die Frage, wie ein hochverschuldeter Staat, der gerade 100 Mrd. Euro für Aufrüstung und Krieg raushaut und gleichzeitig im Sozialbereich, bei Bildung, Umwelt, Gesundheit, Pflege alles zu einer Ruinenlandschaft zusammen spart, eine Finanzkrise verhindern sollte? Woher soll das Geld kommen? Noch mehr Schulden? Noch mehr Risiken?
Das Kapital ist wie ein Junkie – es braucht immer mehr Stoff
Der Stoff, der das Kapital in Rauschzustände versetzt, ist noch mehr Kapital. Ständig muss der Geldkreislauf in Gang gehalten werden. Mit jeder Runde muss daraus mehr Geld werden. Entscheidend ist nicht, was der Gesellschaft nützt, die Bedürfnisse der Menschen. Entscheidend ist, dass aus Geld mehr Geld wird.
Recht gut drückt sich das in der so genannten Weissagung der Cree (Name einer der Ur-Nationen Nordamerikas) aus:
„Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“
Obwohl die Bundesregierung, egal unter welcher Partei und Koalition, als Dealer immer mehr Stoff an die Kapitaljunkies liefert, sind diese immer mehr auf Droge. Das ist übrigens weltweit so.
Bei der Bankenkrise 2008 machte die Bundesregierung die ungeheure Summe von 500 Mrd. Euro locker. Die USA spendierten zur gleichen Zeit ihren Kapitaljunkies 700 Mrd. US Dollar. Alle EU-Staaten zusammen hatten bei der Bankenkrise 5 Billionen Euro zur Verfügung gestellt.
Bei der Eurokrise 2011 stellte die EU 750 Mrd. Euro für das Finanzkapital zur Verfügung.
Dann kam die Corona-Krise, bei der ebenfalls viele Milliarden neue Staatsschulden aufgenommen wurden, um „Unternehmen zu retten“, d.h. ihre Profite. Konzerne wie Daimler nahmen Staatshilfen und schütteten gleichzeitig Rekorddividende an ihre Aktionäre aus. Hauptsache der Profit stimmt! Nur ein paar Almosen gab es für die Arbeiterklasse und das Volk, obwohl sie die Lasten dieser Krise trugen.
Mit dem Ukraine-Krieg kam die Inflation und eine neue Runde Arbeitsplatzabbau und Verlagerung ins Ausland. Die Verarmung wächst. Zugleich wuchsen die Staatsschulden für Aufrüstung und Krieg. Die Profite der Rüstungskonzerne, der Energiemonopole und der großen Nahrungsmittelketten explodieren.
Doch mit jeder Runde wird das kapitalistische System instabiler und asozialer! Egal wie viel Geld ihm in den Rachen geworfen wird, es wandert immer am Abgrund entlang.
Bereits im November 2008 schrieben wir angesichts der Finanzkrise:
„Schuld soll nicht die „gute“ Marktwirtschaft, sondern die Profitgier sein. Sicher ist die Profitgier eine Ursache. Aber sie ist eine Ursache, die im System des Kapitalismus begründet ist. Denn der Kapitalismus beruht in seinen Grundfesten auf dem Profit und der Konkurrenz. Die Konkurrenz zwingt immer wieder zu Gewinnmaximierung und damit zu Lohnsenkung, Rationalisierung, Entlassung. Konkurrenz führt zu Überproduktion und zu regelmäßigen Krisen.
Unter den Bedingungen der modernen Produktion und des Imperialismus wird ein immer größerer Teil des Kapitals in spekulativen Geschäften angelegt, weil sich damit mehr Profit in kürzerer Zeit machen lässt. Allerdings sind dann auch die Krisen umso gewaltiger – wie man jetzt sieht.
In seiner im System steckenden Gier nach Profit plündert der Kapitalismus Mensch und Natur aus: Millionen Menschen hungern, sterben an heilbaren Krankheiten; die Umwelt wird vernichtet; Kriege um Rohstoffe werden angezettelt und Millionen Menschen ermordet. Mit seiner Krise macht der Kapitalismus nun auch das Leben in den Industriestaaten immer unerträglicher für Arbeiter, Angestellte, Rentner und ihre Familien.
Und da das Kapital das weiß, bereitet es sich vor, indem demokratische Rechte und Freiheiten immer weiter abgebaut werden oder indem zur Zeit der Einsatz der Bundeswehr gegen das eigene Volk gesetzlich möglich gemacht werden soll. Man rechnet wohl mit Unruhen und Aufständen!
Innerhalb des kapitalistischen Systems kann es nur eine kurzfristige Lösung geben. Die zerstörerischen Grundprinzipien dieses Systems werden dabei nicht außer Kraft gesetzt. Und wenn die Börse wieder brummt, dann beginnt das gefährliche Spiel aufs Neue – bis zum nächsten noch größeren Zusammenbruch…
Deshalb ist eine neue Gesellschaftsordnung nötig, die nicht auf dem Profitprinzip beruht: der Sozialismus!
Sicher hat der erste Anlauf zum Sozialismus auch Schwächen und Mängel gezeigt. Aber daraus kann man lernen. Als gesellschaftliches Prinzip wurden im Sozialismus niemals hart erarbeitete Werte zerstört wie in der jetzigen Krise des Kapitalismus. Im Sozialismus ist es möglich nach den Bedürfnissen der Gesellschaft zu produzieren, ohne beständig Kapital zu vernichten und Menschen ins Elend zu stoßen. Diese Möglichkeit zu einer menschlichen Gesellschaft sollten wir nutzen und dafür kämpfen!
Der Sozialismus ist die einzige langfristige Alternative!“