Foto: Die Klimaerwärmung führt vermehrt zu Waldbränden und zur weiteren Zerstörung der Umwelt, von Vitaly Kobzun, Pixabay, gemeinfrei Eine frühzeitige Hitzewelle erstickt die west- und südeuropäischen Länder (Frankreich, Italien, Spanien, Portugal …) und verstärkt die Luftverschmutzung mit katastrophalen Folgen für die Umwelt. Das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad […]
Autor: AZ
Keine Stromsteuersenkung für die Arbeiter/innen und das Volk!
Schon in unserer Analyse des Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD hatten wir festgestellt: „‘Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt‘, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen […]
Beispiel Gaza – Verdienen am Völkermord
Foto: Franzesca Albanese, von Laryllian – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=160044565 In einem neuen 24-seitigen Bericht über Gaza beschuldigt die UN-Sonderbeauftragte Franceska Albanese verschiedene Unternehmen, dass sie aus Profitgründen Apartheid, ethnische Säuberungen und den Massenmord an Palästinensern ermöglichen: „Israels Völkermord im Gazastreifen geht weiter, weil er für viele lukrativ […]
Gewerkschaften: Musterantrag zum Völkermord in Gaza
Am 28. Juni wurde auf der Homepage der „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ (VKG) ein Musterantrag zum Völkermord in Gaza veröffentlicht, der in die gewerkschaftlichen Gremien, sprich Mitgliederversammlungen, Delegiertenversammlungen, Gremien der betrieblichen Mitbestimmung, Vorstandssitzungen usw., eingebracht werden soll: Internationale Solidarität ist die DNA der Gewerkschaftsbewegung! Nein zum Krieg gegen Gaza – […]
Warum ist Europa für das deutsche Kapital so wichtig?
Foto: NS-Propaganda für ein „Vereintes Europa“ In letzter Zeit wird in den Medien, von den verschiedenen bürgerlichen Parteien und der Regierung verstärkt für ein „vereintes Europa“ geworben. Dies sei ein Hort der Demokratie, des Friedens, der Freiheit, der gemeinsamen Werte sowie ein Bollwerk gegen Diktaturen und Aggressoren. Die alte wie […]
Israel: Massaker als »Standardpraxis«
Aus einer Recherche der israelischen Tageszeitung Haaretz vom 27.06. geht hervor, dass die israelische Armee fast täglich Massaker an Hungernden im Gazastreifen verübt. Dies bestätigten israelische Soldaten und Offiziere gegenüber dem Blatt. Die Gesundheitsbehörde im Küstenstreifen meldete am Donnerstag, den 26.06., dass mindestens 549 Menschen in der Nähe der Ausgabestellen […]
Warum haben USA und Israel den Iran angegriffen?
Foto: Ein US-Tarnkappenbomber (Von Pexels, Phyllis Lilienthal) Auch wenn derzeit ein fragiler Waffenstillstand herrscht, stellt sich die Frage nach den Hintergründen. Offiziell geht es darum, den Bau einer Atombombe durch den Iran zu verhindern. Daher akzeptieren viele Menschen diesen Angriff. Doch die Internationale Atomenergiebehörde sagt, dass der Iran keine Atombombe […]
Verhandlungen und Protest zum hessischen Hochschulpakt
Hessen wehrt sich! Gewerkschaften, Beschäftigte und Studierende gegen den Angriff auf Arbeit, Forschung und Bildung Aktuell laufen die Verhandlungen im Land Hessen über den hessischen Hochschulpakt für die Jahre 2026-2031. Der Pakt wird alle fünf Jahre neu verhandelt und bestimmt, wie viel Geld die Hochschulen aus dem Landeshaushalt bekommen. Anfang […]
Anwerben, Ausbeuten, Abschieben: Die Verwertbarkeit bestimmt das Bleiberecht
Während wir die verschärften Asylgesetze und Maßnahmen zur sogenannten Migrationsregulierung der letzten Jahre kaum noch aufzählen können, häufen sich insbesondere seit der neuen Bundesregierung die Fälle und Meldungen von Abschiebungen in Deutschland. Menschen wurden frühmorgens von der Polizei aus ihren Wohnungen geholt, Schüler aus ihren Klassenzimmern entrissen oder Geflüchtete direkt […]
Verflucht sei die amerikanisch-israelische Aggression!
von Mustafa Yalçıner Ist im Nahen Osten ein neuer Krieg ausgebrochen? Ja, das ist er. Einige vermeiden es allerdings noch, das Wort „Krieg“ zu verwenden, da die Bodentruppen noch nicht in Bewegung gekommen sind. Sie sprechen beispielsweise von einem „Konflikt“. Wenn es sich jedoch nicht um einen Bürgerkrieg oder […]